Morbus ignorantia – Die Krankheit Unwissen

“Wenn die Deutschen zusammenhalten, so schlagen sie den Teufel aus der Hölle!” Otto von Bismarck

Monatsarchive: März 2013

Bleibt deutsch, werdet unsterblich!


Die Welt, 25.03.2013, S. 5:

„Heil dir, begrüSSe dich in meinem kleinen Reich“

„Unser Erbe ist unser Land, unser Blut, unsere Identität … Ihr seid von gestern, wir sind von morgen! Wir sind die Generation Identitär.“

„Nicht rechts, nicht links, identitär!“

Sie haben Europa den Krieg erklärt. Junge Männer und Frauen aus Frankreich, zu sehen in einem Internet-Video. Mit zornigem Blick und ernstem Ton senden sie eine Warnung an Europas Politiker, während im Hintergrund eine martialische Siegeshymne ertönt.

„Wir sind die Generation der ethnischen Spaltung, des totalen Scheiterns des Zusammenlebens und der erzwungenen Mischung der Rassen“, sagt einer in die Kamera. „Unser Erbe ist unser Land, unser Blut, unsere Identität … Ihr seid von gestern, wir sind von morgen! Wir sind die Generation Identitär.“

Génération Identitaire“, so der Name dieser Jugendbewegung, hat ihren Ursprung in Frankreich. Mittlerweile hat das Phänomen auch Deutschland erreicht. Über das Internet vernetzen sich Gleichgesinnte und bilden regionale Ableger. Ihr Logo ist das griechische Lambda, wie es die spartanischen Krieger im Hollywood-Film „300“ auf ihren Kampfschildern tragen. Kulturkampf, heruntergebrochen auf ein Symbol.

Die Gruppe setzt auf soziale Netzwerke wie Facebook, auf YouTube-Videos und Techno-Sound statt stumpfsinniges Gegröle. … „Nicht rechts, nicht links, identitär!“, so die Selbstdefinition. Keine Parteienzugehörigkeit, kein offenes Bekenntnis zum Rechtsextremismus. Hinter den „Identitären“ aber verbirgt sich eine Ideologie, die auf der Ablehnung von Multikulturalismus. …

Ein Kampf für ein Europa ohne ethnische Überfremdung, für den Erhalt des „kulturellen Erbes“, wie die „Identitären“ sagen. …

Bei Facebook allerdings haben bei den „Identitären“ bereits Tausende den „Gefällt mir“-Button gedrückt und sich so zumindest virtuell solidarisiert. Für Jugendschützer, Rechtsextremismusexperten und Verfassungsschützer ein alarmierendes Zeichen. Denn der braune Online-Spuk geht inzwischen weit über eigene Webseiten, Internetforen oder Propagandavideos hinaus. Die Szene treibt eine Infiltration sozialer Netzwerke voran. Mit Erfolg.

So mancher Internetnutzer merkt erst auf den zweiten, oft erst auf den dritten Blick, wer hinter der Facebook-Gruppe steht, der man gerade beigetreten ist oder welche Ideologie die Webseite vertritt, auf der er surft. Wo sie sich nicht klar zu erkennen geben und gesellschaftlich kontrovers diskutierte Themen ansprechen, sagt Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen, erreichen Rechtsextremisten höhere Zustimmung.

„Deutschland gegen Kindesmissbrauch“, heißt etwa eine Seite, bei der bis dato rund 40.000 User „Gefällt mir“ gedrückt haben – viele vermutlich, ohne zu wissen, dass über diese Facebook-Seite auch rechtes Gedankengut verbreitet wird. …

Während die NPD vielerorts noch ihre „Schulhof-CD“ an Kinder und Jugendliche verteilt, für die Musik-CDs ein Überbleibsel des vergangenen Jahrhunderts sind, geht die neue Generation von Rechtsextremen kreativer vor. Nicht nur durch Auftritte in sozialen Netzen, sondern auch durch moderne Formen der Protestkultur.

„Die Unsterblichen“ veranstalteten 2011 einen nächtlichen Fackelmarsch durch das sächsische Bautzen. Die Marschierenden trugen weiße Masken und ein Transparent: „Damit die Nachwelt nicht vergisst, dass du Deutscher gewesen bist“. Der Spuk war nicht angemeldet, er dauerte nur wenige Minuten. Zu kurz, als dass die Polizei einschreiten konnte.

Anschließend wurde ein propagandistisch bearbeitetes Video ins Netz gestellt und zehntausendfach angeklickt. Rechte Flashmobs dieser Art fanden seitdem dutzendfach in Deutschland statt.

Neben den neuen Auftrittsformen im Internet für Propaganda … bietet der virtuelle Raum die geeignete Plattform für eine bundesweite Vernetzung von Gleichgesinnten und die Möglichkeit für ein anonymes Zweitleben: Im realen Leben Grundschullehrer, Zahnarzt oder Polizist, im virtuellen Leben ein überzeugter Islamhasser, Antisemit oder Hitler-Verehrer. …

Im Kölner Bundesamt hat man erkannt, dass der Kampf gegen rechts nicht mehr nur am NPD-Stammtisch, beim Neonazi-Aufmarsch oder beim Rechtsrock-Konzert stattfindet. Sondern zunehmend bei den virtuellen Umtrieben. …

Seit einigen Monaten registriert der Verfassungsschutz eine interessante Entwicklung: Es findet offenbar eine Abwanderung von Rechtsextremisten und Islamhassern aus den etablierten sozialen Netzwerken wie Facebook statt. Fremdenfeindliche und rassistische Kommentare löscht Facebook mittlerweile zügig oder sperrt sogar Nutzerkonten.

Dies ist für einige Rechte offenbar Grund genug, das soziale Netzwerk zu verlassen. Sie melden sich bei Alternativen zu Facebook an. Beispielsweise dem sozialen Netzwerk „Fumano“.

Das Portal, das von Aufmachung und Funktion an Facebook erinnert, wird nach Informationen der „Welt“ aus der Schweiz heraus betrieben. Es wirbt mit dem Slogan „Meinungsfreiheit ist ein Grundrecht, das für alle gilt!“ Keine Zensur, kein Sperren von Konten oder Löschen von Kommentaren. Damit kann „Fumano“ augenscheinlich bei rechten Usern punkten, wie Recherchen ergeben haben.

„In FB (Facebook) konnte ich nicht mehr posten und kommentieren wegen einer Sperre“, erzählt ein „Fumano“-Nutzer, „Da hab ich die Schnauze voll und werde wohl nur noch hier sein.“ Eine Nutzerin, die durch ihre islamfeindlichen Kommentare auffällt, bestätigt diesen Trend. „Ja, das mit FB kennen wir alle. Sind einige von uns hier“, schreibt sie. Ein anderer „Fumano-Nutzer“ schreibt an ihre Pinnwand: „Heil Dir. begrüSSe Dich in meinem kleinen Reich!“

Bemerkung: Scheinbar kapieren die Systemschreiberlinge der „WELT“ nicht, was Rechtsextremismus bedeutet. Dabei kann man es doch eigentlich schon am Wort erkennen. Rechts sein, bedeutet doch nichts anderes, als auf der wahren Seite stehen. Heißt es nicht auch: Rechtslehre, Rechtswissenschaftler…oder auch „…der rechte Glauben“, was soviel heißt, wie „…der wahre Glauben“. Aber einmal abgesehen von dieser Bedeutung schlecht hin, könnte es vielleicht auch so sein, ihr Schreiberlinge und Schmierfinke im Namen der GoldmanSocks Politik, das es den Jugendlichen und den jungen Leuten im allgemeinen reicht, eine Überfremdung und Überflutung ihrer Sphäre mit Nicht-Gleichgesinnten, Nicht-Gleichgläubigen, mit Nicht-Gleichsprechenden, mit Nicht-Gleichaussehenden hinzunehmen? Denkt ihr Propaganda-Schreiber, daß sich die jüngere Generation weiterhin so verarschen läßt?  Es gibt ein altes deutsches Sprichwort: Der Krug geht solange zu Wasser, bis er bricht! Und meine persönliche Einschätzung ist, das dem Krug bereits gewaltige Ecken abgebrochen sind…nun handelt es sich wirklich nur noch darum, wie oft der Krug zu Wasser gehen wird, bevor er gänzlich zerbricht!

Ach, bevor ich es vergesse: Ich bin nicht Ausländerfeindlich!!! Im Grunde habe ich auch nichts gegen Ausländer, wenn sie denn in unser schönes Land kommen. Wenn sie dann schon mal da sind, sollten sie das so annehmen, wie es ist: Deutschland ist für sie ein GASTLAND, und so sollten sie sich auch verhalten.

Als nächstes kann es nicht sein, daß ihnen Steuergelder ohne jegliche Bedingung in den Hals geworfen werden…das ist aber kein Problem durch die Ausländern; das ist der Verrat der Regierung der BRD am Steuerzahler im eigenen Land…und ganz sicher nicht auf dem Mist der Ausländer gewachsen. Niemand, kein einziger Politiker nennt die Ursachen für die Überfremdung Deutschlands und Europa, gerade durch moslemische Ausländer. Des Politiker dummer Spruch: Sie flüchten aus ihrem Land, weil sie arm sind und dort Krieg ist….ja, zum Donnerwetter, wer beutet sie denn aus und wer führt denn dort Kriege? Sind das nicht die GoldmanSachs und Deutsche Bank(en)?, zusammen mit irgendwelchen zionistischen Spinnern, die mit dem Kriege und den Diebstahl von Bodenschätzen dieser reichen armen Länder die meiste „Kohle“ machen? Diese Ausländer werden ja dazu geprügelt das alte Europa zu überfluten, und ethnisch kaputt zu machen, weil in ihren Ländern extremste Armut herrscht und Kriege geführt werden – und das alles durch die Globalisten!  Sie sind der wahre Feind, jedoch muß auch dem Ausländer klar gemacht werden, daß er bei sich bleiben soll und diesem Treiben der Globalisten ein Ende setzen muß … ein Unterstürzung in dieser Beziehung wird jeder gern beitragen!

Wer sich nämlich genau so in der Öffentlichkeit äußert, wird ganz sicher zum ausländerfeindlichen Rechtsextremisten gemacht – man übersieht (natürlich absichtlich!) nämlich immer die Ursache und Wirkung! Wahrheiten haben in einer Demokratie nichts zu suchen und Meinungsfreiheit gleich recht nicht! 

Nun dann, FROHE OSTERN!

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Ubasser

 

Wie zerstört man eine Partei?


Schützt die AfD, macht nicht mit

Lucke muss vernichtet werden, damit nach der Bundestagswahl die Konten nach Zypern-Muster abgeräumt werden können!

AfD-Gründer Professor Bernd Lucke

AfD-Gründer Professor Bernd Lucke

Die neue Partei von Professor Bernd Lucke nennt sich „Alternative für Deutschlend“ (AfD), ein mit Bedacht gewählter Name. Während die Blockpartei CDUCSUSPDFDPGrüne unter der Führung der ehemaligen DDR-Spitzenpropagandistin Angela Merkel in der existentiellen Vernichtung der Deutschen zugunsten von Goldman-Sachs eine alternativlose Politik sieht, fordert Professor Lucke den Stopp der Tributzahlung und den Austritt aus dem Zerstörungs-Euro.

Die AfD ist mit Sicherheit keine Partei, die bewusst auf den Kern des Bösen zielt, dazu sind ihre Akteure zu sehr durch die seit Jahrzehnten andauernden Gehirnwäschen vereinnahmt. Aber, vielleicht unwissentlich, greifen sie das Weltsystem doch im Kern an: „Diese Partei hat sich den Austritt aus dem Euro auf die Fahne geschrieben … und das Ende der Transferzahlungen.“ [1]

Mit diesem Kampfruf hat sich Professor Lucke eigenhändig zum Amalek gemacht. Denn Rothschild/Goldman-Sachs wollen vor der Zerschlagung des Euro noch die Konten der Europäer, insbesondere die der Deutschen, gemäß dem Testlauf in Zypern, abräumen. Und wer sich ihnen in den Weg stellt, den Tribut verweigern möchte, ist Amalek.

Professor Lucke wurde zum Auftakt im Kampf gegen seine Partei, diesem neuen Widersacher der Lobby, in die ZDF-Sendung „Maybrit Illner“ am 7. März 2013 eingeladen. Die Absicht dahinter war klar, man wollte ihm einige Aussagen entlocken, mit denen er später „demokratisch geschlachtet“ werden könnte. Lucke, in dieser Arena des Bösen unsicher, zeigte sich zunächst auch ängstlich und vorsichtig, sagte nur Unverbindliches. Doch die unsichtbare Regierführung stellte ihm zwei Hilfs-Scheriffs zur Seite, den abgewichsten Oskar Lafontaine und den Finanzaufständischen Dirk Müller.

Nachdem der Fraktionsvorsitzender der Linken im Saarland, Oskar Lafontaine, die Kanzlerin als „Kurtisane der Reichen in Europa“ [2] anprangerte und feststellte, „früher war die Welt noch normal, da wurden den Armen die Schulden erlassen. Heute retten wir die Reichen – das ist doch Wahnsinn!“, setzte Dirk Müller noch einen drauf: „Wir haben nur die Banken gerettet, die Menschen leben im Elend“. Unter diesem Geleitschutz kam auch Lucke allmählich aus der Deckung und erklärte. „Wir sind nicht im Mindesten solidarisch mit der griechischen Bevölkerung. Die Hilfen sind reine Maßnahmen zur Stabilisierung des Finanzsektors“. [3]

Die Regieführung der Sendung fädelte es so ein, dass Professor Lucke zur Gretchenfrage getrieben wurde, ob er den Euro nicht als Friedensprojekt sehe wie Frau Merkel. Darauf gab Lucke die entscheidende Antwort, mit der sie ihn auf dem politischen Golgatha kreuzigen wollen. Lucke zum „Friedensprojekt“ Euro lakonisch: „Friedensprojekt? – das ist Propaganda!“ [4]

Derzeit ist der eingeleitete Krieg gegen Lucke bereits erkennbar. Zunächst ist die immer übliche, seit mehr als 60 Jahren wirksame Strategie (frei nach den Psycho-Vernichtungsplänen von Nizer und Morgenthau), im Einsatz erkennbar geworden. Alles beginnt mit der Parole, „rechtsradikal“. Dafür wurde schließlich auch die Lüge von den NSU-Morden (es waren Morde der Staatbediensteten, um eine politischen Alternative, wenn nötig, durch Abschreckung ausschalten zu können) gebastelt.

Die Tagesschau markierte dann auch erwartungsgemäß die Vorgehensweise, wie die AfD zerschlagen werden soll:

„Allerdings haben viele Euro-Gegner immer wieder Probleme, sich klar nach rechts abzugrenzen. In rechtsradikalen Kreisen wird AfD-Gründer und Ökonom Lucke beispielsweise derzeit gelobt, da er in der ZDF-Sendung ‚Maybritt Illner‘ von ‚Propaganda‘ sprach, weil der Euro als ‚Friedensprojekt‘ bezeichnet wird.“ [5]

Das voraussehbare Szenario:

Ab einem gewissen Zeitpunkt setzt die richtige Hetze ein: „AfD, eine Rechte Partei“. Der Inlandsgeheimdienst Verfassungsschutz wird seine Agenten zum Eintritt in die neue Partei schubsen, damit die „Aufdeckung“, der Partei „als rechtsextremes Sammelbecken“ werbewirksam über die Fernsehschirme geistern kann.

Die Parteiführung selbst wird in ihrer Verzweiflung massenhaft Parteirauswürfe inszenieren in der Hoffnung, bei den Lobby-Medien Gnade zu finden. Es werden die üblichen Bereu-Ritale der Parteiführung kommen, bis die Ziele der AfD derart verwässert sind, dass die Partei dann sogar von der Wall-Street akzeptiert würde.

Deshalb eine Bitte an alle Nationalen: Erspart euch die Demütigung, von Lucke und seinen feigen Rittern im Kreuzzug gegen den Finanzterror aus der Partei geworfen zu werden. Wenn sich die AfD diesem widerlichen Diktat der modernen Teufel unterwirft, dann soll sie an den als „Rechtsextremisten“ verkleideten Agenten des Systems kaputt gehen, nicht aber an euch anständigen Nationalen.

Nochmals: Es wird am Ende ohnehin nichts nützen, denn das System lässt niemand, zumindest politisch, überleben, der sich ihm grundlegend in den Weg stellt. Und das tut Lucke mit dem Ziel der Euro-Zerstörung. Nochmals: Rothschild/Goldman-Sachs wollen nach der Bundestagswahl noch die Konten nach Zypern-Muster abräumen, das geht nicht mit einer stark im Bundestag vertretenen Anti-EU-Partei. Es werden deshalb alle Register gezogen werden. Und Frau Merkel weiß, wie man Dissidenten ausschaltet, das hat sie in ihrer politischen Karriere in der DDR glänzend bewiesen, wie das Beispiel Professor Havemann zeigte.

Man erinnere sich auch an den Anbiederer Franz Schönhuber, der Hunderte von anständigen NPD-Aktivsten aus der Partei warf, weil das System es so verlangte. Hat es ihm etwas gebracht? Natürlich nicht, die Partei krepierte. Später jammerte Schönhuber, er hätte nie die Anständigen für „dieses System opfern dürfen“.

So lange es der verdummten Masse noch „so gut“ geht wie jetzt, wird alles immer nach altbewährtem Muster ablaufen und alles so weitergehen wie bisher. Jeder Befreiungsansatz wird durch die Verdummtheit und die daraus hervorgehende Denkbehinderung schon im Keim erstickt. Aber nach der Bundestagswahl, wenn die Konten für Goldman-Sachs geleert werden und das Eigentum konfisziert ist (Schäubles Berater Levy Holle peilt 6 (sic) Billionen Euro als Beschlagnahme an), werden vielleicht sogar die System-Vorzeige-Mitmacher jammern: „Hätten wir doch… .

„Der heutige Unstaat mit seiner Unterdrückung der arbeitenden Klassen, dem Schutz des Raubeigentums der Bank-und Börsenschieber ist der Tummelplatz rücksichtslosester privater Bereicherung, gemeinsten politischen Schieber- und Strebertums geworden; es gibt keine Rücksicht auf den Nächsten, den Volksgenossen, kein höheres sittliches Band; die brutalste Macht, die Geldmacht, herrscht schrankenlos und wirkt ihren verderblichen, zerstörenden Einfluß auf Staat, Volk, Gesellschaft, Kultur, Sitte, Theater, Schrifttum und alle sittlichen Unwägbarkeiten aus. … Wucher und Schiebertum, sowie die rücksichtslose Bereicherung auf Kosten und zum Schaden des Volkes wird mit dem Tode bestraft.“  Aus dem Parteiprogramm der NSDAP


1 Welt.de, 08.03.2013
2 Die Bezeichnung Kurtisane galt für eine in adligen oder hochbürgerlichen Kreisen für Liebesdienste zur Verfügung stehende Frau.
3 Welt.de, 08.03.2013
4 Welt.de, 08.03.2013
5 Tagesschau.de, 12.03.2013

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Quelle: National Journal
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Ubasser

Die Wahrheit über den Faschismus


Antifaschismus – Totschlagtheorie mit Betrugsfaktor

Von Christian Malcoci
Selten ist ein Begriff absichtlich und bewußt so falsch und betrügerisch verwendet worden wie der Faschismus. Hier wurde systematisch ein Schreckgespenst und Totschlagargument aufgebaut, um unerwünschte Meinungen und berechtigte Kritik der herrschenden Zustände mit allen Mitteln zu unterdrücken.

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Was ist Faschismus?
Der Faschismus ist im tatsächlichen Sinne die von Mussolini in Italien seit 1919 geprägte Weltanschauung und die Staatsordnung von 1922 bis 1943. Die Richtigkeit dieser Definition zeigt sich allein schon im italienischen Ursprung des Begriffes aus „fasci di combattimento“ als Bezeichnung für die 1919 gegründeten faschistischen Kampfverbände. Aber auch Mussolinis eigene Aussage ist klar: „Der Faschismus ist keine Weltanschauung, die über die Alpen und das Meer hinausgetragen werden kann, da er in der Kraft und den Werten unseres Volkes wurzelt.“ Tatsächlich war der Faschismus der Aufstand des italienischen Volkes gegen die damaligen sozialen und wirtschaftlichen Verhältnisse, gegen den liberalistischen Pluralismus sich gegenseitig bekämpfender Parteien und eigensüchtiger Gruppen und nicht zuletzt gegen die kommunistischen Weltherrschaftsziele.
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Mißbräuchliche Verfälschung
Seit den 1920er Jahren verwendet die extreme Linke nach Anweisung der Kommunistischen Internationale – weltweiter Zusammenschluß kommunistischer Parteien unter sowjetischer Führung – den Begriff Antifaschismus zur Bekämpfung verschiedenster politischer Gegner, ohne Bezug zum tatsächlichen Faschismus. Insbesondere die vollkommen realitätsfremden Bezeichnungen „Hitlerfaschismus“ für den Nationalsozialismus und „Sozialfaschismus“ für die Sozialdemokratie entlarven die mißbräuchliche Verfälschung. Das Kampfwort Antifaschismus wird von Kommunisten und anderen Linksextremen mit einer wahllosen Beliebigkeit bewußt eingesetzt, um verschiedenste Gegner zu verleumden und Bündnispartner zur Unterstützung der eigenen Politik zu finden.
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Faschismustheorien
Mit Hilfe seriös angestrichener sogenannter Faschismustheorien haben Historiker und Philosophen den Begriff Faschismus vollkommen falsch und zur Unterstützung ihrer eigenen Ziele so dargestellt und hingebogen, wie sie ihn haben wollten. In Deutschland haben insbesondere Vertreter der marxistischen Frankfurter Schule bis in die heutige Zeit großen Einfluß auf die Linke genommen. Grundsätzlich gehen sie, so wie alle anderen Marxisten, beim Begriff Faschismus nicht vom echten italienischen sondern von ihrer eigenen Projektion des Begriffes auf ihre Feinde aus. Ihr nächste Schritt ist noch befremdlicher: Sie fragen sich, warum es diesen Faschisten gelungen ist, große Teile der Gesellschaft und sogar der von ihnen allein gepachteten Arbeiterklasse zu begeistern und basteln sich Antworten mit Hilfe der überholten Psychologie von Freud und anderen: Sie behaupten, daß die Befürwortung faschistischer Meinungen stärker vom Charakter als von bewußten politischen Überzeugungen oder Überlegungen abhängig ist. Sicherlich eine zwar betrügerische aber interessante Entschuldigung für die vom Marxismus so hofierte Arbeiterklasse – andererseits unterstellt man der Arbeiterklasse einen schlechten Charakter, aber zum Glück für die Marxisten lesen Arbeiter meist keine Abhandlungen der Frankfurter Schule und andere falsche Theorien.
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Agententheorie
Die Kommunistische Internationale machte sich erst gar nicht die Mühe eines seriösen Anstrichs und griff direkt zur billigen Version, der sogenannten Agententheorie: Damit bezeichnet man die marxistisch-leninistische Faschismustheorie, nach der im „Hitlerfaschismus“ Adolf Hitler und seine Gefolgsleute Agenten der Großindustrie gewesen sein sollen. Teil der Agententheorie ist die Faschismusdefinition des VII. Weltkongresses der Kommunistischen Internationale im Sommer 1935 in Moskau: „Der Faschismus an der Macht ist die offene, terroristische Diktatur der reaktionärsten, am meisten chauvinistischen, am meisten imperialistischen Elemente des Finanzkapitals.“ Diese Agententheorie ist zwar eine billige Täuschung und fern jeder Wirklichkeit, aber sie hat sich bis in die heutige Zeit in manchen Kreisen gehalten und kaum ein heute Nachplappernder weiß, daß er immer noch die Lügen der Kommunistischen Internationale verbreitet.
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Faschismuskeule
Antifaschismus ist auch heute noch immer der von Kommunisten geprägte und von der ganzen herrschenden politischen Klasse übernommene Kampfbegriff gegen alles, was nicht in den engen Rahmen der herrschenden Meinungsbildung paßt. Hemmungslos wird alles als faschistisch bezeichnet, was die eigene Macht und die eigenen Interessen gefährdet. Da ist es schnell vorbei mit angeblicher Liberalität und Toleranz: Ganze Generationen wurden in den vergangenen Jahrzehnten von scheinheiligen Journalisten, Politikern, Gewerkschaftlern, Historikern, Lehrern, Geistlichen und der Faschismus-Keule in Schulen, Hochschulen, Medien und in der gesamten Öffentlichkeit von der berechtigten Kritik der herrschenden Zustände abgehalten. Wer sich nicht fügt ist ein Faschist, falls der Vorwurf aber doch zu lächerlich erscheint zumindest faschistoid.
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Antifa-Industrie und gewalttätiges Fußvolk
Die konkrete Folge dieser Verfolgung ist die heute bestehende Antifa-Industrie: Hunderte verschiedener Initiativen, Gruppen und Beratungsstellen, die neben der Verfolgung unerwünschter Meinungen vor allem den Selbstzweck der eigenen Finanzierung durch den Staat haben. Sie verbünden sich mit der linksradikalen kriminellen Antifa, die sich staatskritisch gibt, aber den Herrschenden in Wahrheit nur als gewalttätiges Fußvolk fürs Grobe dient.
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Nationale Begriffsverirrungen
Aber auch nationale Parteien, Gruppen und Aktivisten verirren sich immer wieder in der allgemeinen Begriffsverwirrung um den Faschismus und Antifaschismus: Besonders in revolutionären Kreisen ist es manchmal schick, sich als wahre Antifaschisten zu definieren. Es mag die ehrliche Überzeugung sein, sich mit dieser Positionierung gegen reaktionäre, kapitalistische oder imperialistische Kräfte in Stellung zu bringen – vom Begriff her ist es vollkommen falsch und bedient und bestätigt nur die vollkommen realitätsfernen Behauptungen und Täuschungen von Kommunisten und anderen Linksradikalen zum Faschismus. Richtig wäre es, sich vom verkürzten Bekenntnis zum Antifaschismus zu verabschieden und stattdessen ausführlich und sachlich die eigenen Standpunkte darzustellen. Es kommen aber auch nationale Nichtswisser und Dampfplauderer daher, die ohne Sinn und Verstand versuchen, der Faschismuskeule zu entgehen und politische Gegner zu ärgern, indem sie diese als „Linksfaschisten“ oder „rotlackierten Faschisten“ bezeichnen. Sie wissen nicht, daß der Begriff des linken Faschismus vom Vertreter der oben erwähnten Frankfurter Schule Jürgen Habermas als Provokation und Kritik der 68er verwendet wurde, schon 1926 vom italienischen Christdemokraten Don Luigi Sturzo 1926 wie folgt in die Welt gesetzt:
„Insgesamt kann man zwischen Rußland und Italien nur einen einzigen Unterschied feststellen, daß nämlich der Bolschewismus eine kommunistische Diktatur oder ein Linksfaschismus ist und der Faschismus eine konservative Diktatur oder ein Rechtsbolschewismus ist.“
Sie wissen nicht, daß der Begriff der rotlackierten Faschisten nur eine verkürzte Version der Aussage des späteren Vorsitzenden der SPD Kurt Schumacher von 1930 darstellt:
„Der Weg der leider ziemlich zahlreichen proletarischen Hakenkreuzler geht über die Kommunisten, die in Wirklichkeit nur rotlackierte Doppelausgaben der Nationalsozialisten sind.“
Alles in allem sind diese Auswüchse und Begriffsverirrungen in nationalen Kreisen eine Beleidigung für jeden Nationalsozialisten und Faschisten. Sie ziehen auch den Ruf und die Ehre der Millionen Soldaten und Kämpfer in den Dreck, die auf den verschiedenen Schlachtfeldern Europas gegen den Bolschewismus gekämpft haben.
Gerd Honsik beschreibt den Antifaschismus sehr treffend:

„Der Antifaschismus, das ist der mörderische Liebestanz des Kapitalismus mit dem Kommunismus. So also bin ich imstande mit nur einem einzigen Satz und ohne die Zuhilfenahme eines Philosophen den unheilvollsten und menschenverachtendsten Ismus, nämlich den Antifaschismus als eine Ideologie der Lüge und des Todes ohnegleichen zu beschreiben und zu entlarven.“
Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts Ernst Benda sah den Begriff Faschismus in der mißbräuchlichen Verwendung als „Totschlagswort“, der eigentlich nur „in Grenzen“ anwendbar sei.
Der Politikwissenschaftler Manfred Funke bezeichnete den Antifaschismus als „eine politische Allzweckwaffe mit Blendcharakter“.
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Die faschistische Weltanschauung

Von Nosferatu

Dem Faschismus und Mussolini gelang mit unglaublicher Leichtigkeit die Verbindung vom Geist der römischen Antike über die Realität seiner Gegenwart in die Vision der Zukunft. Wie wir sehen werden, gibt es zwischen dem Faschismus und dem Nationalsozialismus wesentliche weltanschauliche Unterschiede.

Der Faschismus ist eine Schöpfung Mussolinis und so ist die Entstehung des Faschismus auch nur aus der Entwicklung Mussolinis in jungen Jahren zu verstehen.

Schon im Elternhaus wurde er von seinem Vater sozialistisch geprägt, seine Vornamen Benito Amilcare Andrea wurden bewußt nach dem mexikanischen Revolutionär Benito Juarez und zwei italienischen Anarchisten und Sozialisten ausgesucht. Er studierte genau die Werke von Marx, Engels, Lenin, Bakunin, Lasalle und Bebel und machte einen außergewöhnlichen Lernprozeß mit, immer das Ziel vor Augen, eine italienische Art des Sozialismus verwirklichen zu wollen. Er glaubte, daß zu viele marxistische Scharlatane ein sozialistisches Gesellschaftsmodell nur aus den Werken von Marx und Lenin durchsetzen wollten. Immer wieder griff er diese bolschewistischen Verwirrungen an, wollte aber nicht den marxistischen Sozialismus verändern, sondern etwas neues für das italienische Volk schaffen.

Er studierte aber nicht nur marxistische Schriften, er wurde in seiner Befürwortung der Gewalt  entscheidend vom „Mythos der Gewalt“ des französischen Theoretikers des Syndikalismus Georges Sorel geprägt. Den Faschismus hat Sorel nicht mehr erlebt aber er schrieb über den jungen Arbeiterführer Mussolini: „Das ist kein Sozialist in bürgerlicher Sauce … Er hat etwas gefunden, was es in meinen Büchern nicht gibt: die Verbindung des Nationalen und des Sozialen.“

Schon in den ersten Richtlinien und Forderungen der Faschisten von 1920 wurde ausdrücklich betont, daß die Kampfbünde sich nicht dem Sozialismus als solchem entgegenstellten, sondern nur seinen theoretischen und praktischen Entartungen, die mit dem Wort Bolschewismus zusammengefaßt wurden.

Großen Einfluß auf Mussolinis Gedankenwelt hatte insbesondere der deutsche Philosoph Friedrich Nietzsche, dessen Grundsatz „gefährlich leben“ er für sich übernahm. Zu Nietzsche schrieb er selbst:

„Nietzsche sagt: ‚Schaffen! Das ist die große Erlösung aus den Schmerzen und der Trost des Lebens. Tot sind alle Götter, jetzt wollen wir, daß der Übermensch lebe!‘ Nietzsche schmettert den Weckruf von der nahen Rückkehr zum Ideal, aber zu einem Ideal, das im Grunde verschieden ist von jenem, an welches die vergangenen Generationen glaubten. Um dies neue Ideal zu erfassen, wird eine neue Art von freien Geistern erstehen, erstarkt im Krieg, in der Einsamkeit, in der großen Gefahr; Geister, die uns von der Nächstenliebe, vom Willen zu Nichts erlösen werden, indem sie der Erde ihren Endzweck und den Menschen ihre Hoffnungen wiedergeben!“

In seiner programmatischen Rede von Udine 1922, vor dem Marsch auf Rom, spricht Mussolini einige Grundsätze der faschistischen Weltanschauung an:

Die Disziplin, Grundvoraussetzung im kurzgefaßten Bekenntnis der Faschisten „credere – obedire – combattere“, also glauben – gehorchen – kämpfen, forderte er wie folgt:

„Ich spreche zu den Faschisten ganz Italiens, deren Glaubenslehre nur mit dem klaren Worte ‚Disziplin‘ überschrieben werden kann. Das Recht zu befehlen kann einzig und allein durch Gehorsam erworben werden … Nur wenn wir es auf diesem Wege erworben haben, dürfen wir es ausüben, sonst nicht.“

Über den Syndikalismus [bedeutet: der föderalistische Zusammenschluß der Betriebe als wirtschaftliche Basis einer neuen Gesellschaft in Selbstverwaltung, ohne politische oder parlamentarische Stellvertreter] äußerte er sich:

„Man ruft uns zu: ‚Aus eurem Syndikalismus wird nichts anderes werden als aus dem der Sozialisten, ihr werdet notgedrungen gezwungen sein, den Klassenkampf zu erklären.‘ … Aber unser Syndikalismus unterscheidet sich von den anderen dadurch, daß wir Streik im öffentlichen Dienst unter keinen Umständen erlauben und daß wir ein Zusammenarbeiten der Klassen unterstützen.“

Er sprach weiter davon, daß man sich von den Arbeitern und ihren Arbeitgebern nicht unter Druck setzen lassen dürfe und diese bedenken sollten, daß auch die Masse der unruhigen und untätigen Gelegenheitsarbeiter und Arbeitslosen in einen neuen Wohlstand der Nation integriert werden müssen. Dann kam er in seiner Rede zu einem zentralen Thema, wo er durch seine Fehleinschätzung den Grundstein für den späteren Niedergang des faschistischen Italien legte:

„Ich glaube nun, daß die Verfassung weitgehend geändert werden kann, ohne daß sie die Monarchie beeinträchtigt. … Wir werden also die monarchischen Einrichtungen außerhalb unseres Aktionsfeldes belassen. … Ich glaube, die Monarchie hat keine Veranlassung gegen Bestrebungen einzuschreiten, die wir nunmehr ‚Faschistische Revolution‘ nennen müssen.“

So entstand die Diarchie, die duale Herrschaft mit den zwei Köpfen König und Mussolini an der Staatspitze, die sich auf allen Ebenen fortsetzte. Die Monarchie arbeitete immer im Hintergrund gegen die faschistische Revolution und das Ende des faschistischen Staates durch alliierte Waffengewalt 1943 wurde durch den vielfachen Verrat des Königshauses wesentlich beschleunigt oder überhaupt erst ermöglicht. Zum zukünftigen Umgang mit den vorwiegend kommunistischen politischen Feinden sagte er:

„Es genügt nicht, daß ihr überall die Trikolore aufpflanzt; wir wollen euch einer Prüfung unterziehen; ihr werdet eine Zeitlang in einer geistigen und politischen Quarantäne gehalten werden müssen. Eure Führer, die uns möglicherweise wieder verseuchen können, müssen dahin geschickt werden, wo sie keinen Schaden tun.“

Karlheinz Weißmann (konservativer Historiker und Publizist) schreibt aus heutiger Sicht dazu:

„Der Faschismus entwickelte nie eine Dogmatik und deshalb nie die für den Kommunismus typischen Ketzerverfolgungen, das Maß seiner Gewalttaten ging zwischen 1919 und 1939 nicht über das hinaus, was andere – auch demokratische – Regime im Rahmen von Bürger- und Kolonialkriegen zu verantworten hatten. Nirgends erreichte die Opferzahl die des roten Terrors.“

In der Schrift „Dottrina del Fascismo“, übersetzt als Doktrin, Geist oder Grundsätze des Faschismus, formulierte Mussolini 1932 nach den ersten Jahren der Regierungserfahrung zusammengefaßt alle praktischen Erkenntnisse, ihre Anwendung und die geplante Verwirklichung in der Zukunft. Aus dem fehlenden Programm bei der Entstehung des Faschismus entwickelte sich so eine niedergeschriebene Weltanschauung, die mehr eine praktische Handlungsanweisung war als theoretische Philosophie. Eine zentrale und umfassende Aussage ist dabei:

„Der faschistische Staat als Zusammenfassung und Vereinheitlichung aller Werte gibt dem Leben des ganzen Volkes seine Deutung, bringt es zur Entfaltung und kräftigt es.“

Damit wurde der totalitäre allumfassende Staat beschrieben von der Idee her fortschrittlich, weil er alle Möglichkeiten nutzte, die ihm in der Moderne geboten wurden. So hatte er die Fähigkeit zur Zusammenführung der modernen Gesellschaft, die naturgemäß zur Desintegration neigt. Diesem Auseinanderlaufen der gesellschaftlichen Kräfte durch Einzel- und Gruppeninteressen in der parlamentarischen Demokratie setzte der Faschismus eine wohl abgewogene Einheit und gemeinsame Zielsetzung entgegen. Weißmann schreibt dazu:

„Von Bedeutung ist auch, daß er [der Faschismus] – anders als klassische Diktaturen – keine Stillstellung der Massen wünschte und – anders als der Kommunismus – seinen Totalitätsanspruch mäßigen und differenzierten Gesellschaften anpassen konnte.“

Ein besonderer Aspekt der faschistischen Weltanschauung ist die Betrachtung der Rasse, wo besonders deutlich wesentliche weltanschauliche Unterschiede zwischen dem Faschismus und dem Nationalsozialismus zu sehen sind. In der Politik und den Grundsätzen und Zielen des Faschismus bis 1938 sind keine Ansätze zu einer systematischen Betrachtung der Rassenfrage vorhanden. Der wesentliche Grund war, daß Italien damals im Gegensatz zu Deutschland kein Einwanderungsland für Ostjuden war und nicht die Probleme der schwerwiegenden Einflußnahme auf Politik, Wirtschaft und Kultur hatte. Im Jahr 1928 wurde eine „Rasseerklärung“ von Staat und Partei bekanntgegeben, die die Zugehörigkeit des italienischen Volkes zur arischen Rasse feststellte, allerdings ohne praktische Auswirkungen auf die faschistische Politik und ohne Nachteile oder Maßnahmen gegen die Juden in Italien.

Erst im Jahr 1938, nach Boykottforderungen internationaler jüdischer Gruppen gegen die italienische Wirtschaft und Produkte, wurde ein Gesetz zur Ausschaltung jüdischer Positionen in Partei, Staat und Wirtschaft in sehr vorsichtigen und zaghaften Schritten beschlossen. Aber auch ab diesem Zeitpunkt gab es keine Verfolgungen, Ausschreitungen oder Lager. Windige Behauptungen, das faschistische Italien wäre vom nationalsozialistischen Deutschland gedrängt worden, die deutschen Maßnahmen zur Ausschaltung der Juden zu übernehmen, entbehren jeder Grundlage.

Zum Abschluß betrachten wir kurz zwei Denker im Faschismus: Ezra Pound und Julius Evola.

Ezra Pound ist als amerikanischer Dichter gegen den Wucher (lateinisch: usura) bekannt. Die Usura-Cantos gegen den Zins und andere Werke, waren im Stil der futuristischen Montagetechnik verfaßt, die verschiedenste Aspekte des Lebens zusammenfügten und zum Faschismus hin verdichteten. Damit trat dieser weltbekannte Dichter bewußt in den Dienst der faschistischen Revolution in Italien und wurde 1945 nach dem amerikanischen Einmarsch festgenommen und einige Zeit in Pisa in einem dafür angefertigten Käfig inhaftiert. Wegen Landesverrats wurde er 1946 in den USA angeklagt und entging einer Verurteilung und der Todesstrafe, weil er für geisteskrank erklärt wurde und für zwölf Jahre in einer psychiatrischen Heilanstalt in Washington eingesperrt wurde – und das, obwohl seine Cantos in den USA als die wichtigste Dichtung des 20. Jahrhunderts galten. Das Zentrum der heutigen Faschisten in Rom trägt seinen Namen: „Casa Pound“.

Julius Evola war als italienischer und europäischer Philosoph bedeutend und umstritten. Heute noch dient er den Gerne-Intellektuellen, die er selbst in seinen Werken beschrieben so sehr haßte, auch in nationalen Kreisen als Ikone. Nach seinem Fronteinsatz im Ersten Weltkrieg als Artillerieoffizier wandte er sich zuerst der Kunst zu und malte einige Bilder im Stil des avantgardistischen Futurismus und Dadaismus, die noch heute in der Nationalgalerie in Rom ausgestellt sind. Geistig war er vom antiken Heidentum und vom fernöstlichen Taoismus – hier besonders von der Lehre der Überlegenheit geistiger über materielle Kräfte – fasziniert. Dem Faschismus als Revolution gegen den Materialismus von amerikanischer und bolschewistischer Seite war er besonders zugeneigt. Verkürzt und anekdotenhaft dargestellt heißt es, daß Mussolini ihn rufen ließ um ihn zu einem „lateinischen Rosenberg“ zu machen. Aus nationalsozialistischer Sicht fehlt seinem Gedankengebäude insbesondere der Gedanke der Gemeinschaft und der sozialen Verpflichtung völlig. In seinem 1934 in Rom erschienenen Hauptwerk „Revolte gegen die moderne Welt“ beklagt er den Niedergang der ruhmreichen und heiligen europäischen Antike in einem langen Verfallsprozeß über die französische Revolution bis in die Moderne hinein. Als Gegenentwurf skizziert er einen erneuten zukünftigen Aufstieg mit einem zu schaffenden Adel aus Geist und Rasse. Im Jahr 1951 wurde Evola wegen Verherrlichung des Faschismus und einer faschistischen Verschwörung verhaftet aber später freigesprochen. Die 68er Studentenbewegung studierte eifrig seine Bücher und man war sich in der Kritik der Konsumgesellschaft mit ihm einig, Evola hingegen kritisierte die Oberflächlichkeit und den Unverstand der 68er.

Quelle: Die schwarze Fahne

Bemerkung: Wie wir durch diesen Beitrag erfahren konnten, wird bewußt in der heutigen Zeit die Bedeutung (Semantik) der Wörter verdreht und/oder entfremdet. Die deutsche Sprache wird mit englischen Begriffen ergänzt, bzw. verunstaltet (es entsteht das sogenannte Denglisch), so daß die sprachfremden Worte überhaupt nicht zur Bedeutung der deutschen Sprache passen. Wenn folge dessen die Semantik der Worte verloren geht, ist es den aufwachsenden, lernenden Kindern und Jugendlichen gar nicht mehr möglich, die wahre Bedeutung der Worte in ihrer Muttersprache einzuordnen. Hierin liegt die wohl größte und massivste Manipulation, die heute umgesetzt wird – jedoch ihren Ursprung weit früher hatte.

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Ubasser

Der Postleitzahlen – Code


Ich habe hier eine gute Idee beim „Alten Schwurbler“ gefunden. Darüber sollten wir alle einmal nachdenken, ob wir diese Idee nicht vielleicht umsetzen sollten. Die Ereignisse in Europa, aber auch auf der ganzen Welt überwerfen sich, und die Zeit scheint gekommen zu sein, um sich zumindest mit einer direkten Vernetzung zu beschäftigen. Die Wahrscheinlichkeit ist hoch, daß es in nächster Zeit zu massiven Schwankungen in der Politik, aber auch im Finanzsystem kommen wird. Es wäre also im Allgemeinen ratsam sich zumindest im Regionalen zu vernetzen. So könnte ich mir gut vorstellen, daß man sich untereinander im Fall eines politischen/finanziellen Chaos Hilfe leisten, oder sich wenigstens gemeinsam beraten könnte. Daher finde ich den Vorschlag vom alten Schwurbler sehr gut. Daß sich natürlich auch Schlapphüte darunter befinden werden, davon gehe ich aus…aber es soll die Gesamtheit der Idee nicht gefährden. Wie ist Eure Meinung?

PLZ – Code?

Viele Menschen haben erkannt das es auf der Welt hinten und vorne nicht stimmt. Sie informieren sich im Internet und versuchen zuweilen andere auf die verschiedenen Mißstände aufmerksam zu machen. Der Erfolg dieser Bemühung geht in den allermeisten Fällen gegen Null. Und so sitzt man vor dem PC recherchiert, liest was andere zu sagen haben und ist doch irgendwie allein. Allerdings nicht sooo allein, denn es gibt inzwischen sehr viele Aufgewachte. Wie aber soll man sie finden? Wie wärs mit folgender Idee? Fast jeder schreibt gelegentlich Kommentare auf verschiedenen Blogs liest oder überfliegt sie. Manche Autoren verwenden ihren realen Namen oder verwenden einen sogenannten Nick. Stellt man hinter seinen Spitznamen die ersten drei Ziffern seiner Postleitzahl, so sieht jeder sofort in welcher Gegend man wohnt. Wer will verwendet die ganze Postleitzahl oder auch nur die ersten vier Zahlen. So signalisiert man den Wunsch nach Kontaktaufnahme.

Wer jemanden aus dem selben Postleitzahlenbereich entdeckt sendet dem Blogbetreiber seine e-post adresse auf daß er sie weiterleite. Ich bin sicher daß die meisten Blogbetreiber mitmachen werden, denn der Aufwand ist gering.

Im Kern geht es darum, Leute aus der selben Region kennenzulernen. Die Möglichkeiten die sich daraus ergeben sind enorm. Z.B. lassen sich regionale Stammtische einrichten, gemeinsame Krisenvorbereitungen treffen, etc.

Es sollte sich von selbst verstehen, daß man bei dieser Aktion ein gesundes Maß an Vorsicht an den Tag legen sollte.

Quelle: Der alte Schwurbler

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Ubasser

Staatstrojaner “made in Germany” auf der ganzen Welt verbreitet


Server auf der ganzen Welt funktionieren als Kommando-Zentralen für den kommerziellen Staatstrojaner FinFisher/FinSpy. Das geht aus einem Bericht des Citizen Lab hervor, der 33 Server in 25 Staaten auflistet. Das verstärkt die Vermutung, dass diese deutsche Überwachungstechnologie auch in Staaten eingesetzt wird, die für Menschenrechtsverletzungen bekannt sind.

Das kanadische Citizen Lab der Universität Toronto hat schon öfters Überwachungstechnologien enttarnt, darunter auch die Staatstrojaner-Suite FinSpy/FinFisher der deutsch-kanadischen Firmengruppe Gamma. Jetzt hat das Team um Morgan Marquis-Boire einen neuen Bericht veröffentlicht, der die weltweite Verbreitung der Software “made in Germany” beschreibt.

Der ursprüngliche Bericht vom Citizen Lab hatte entdeckt, dass die Software auf Computern von Demokratie-Aktivisten aus Bahrain eingesetzt wird. Aus den Eigenschaften des dazugehörigen “Command and Control”-Servers hatten Forscher von Rapid 7 Server in zehn Staaten entdeckt, die sich ähnlich verhalten. Kurz nach dieser Veröffentlichung wurden die gefundenen FinFisher-Server geupdated, um diese Erkennungsmethode zu verhindern.

Jetzt haben sich beide Teams zusammen getan und mit einer neuen Methode 33 FinFisher Kommando-Server in 25 Staaten ausfindig gemacht. Auf einer Karte:

trojaner

Unter den gefundenen Servern sind auch drei aus Deutschland:

  • 80.156.xxx.xxx – Gamma International GmbH
  • 37.200.xxx.xxx – JiffyBox Servers
  • 178.77.xxx.xxx – HostEurope GmbH

Für den Gamma-Server ist Chef-Entwickler Martin J. Münch als Kontaktperson eingetragen. Damit dürfte es schwierig werden, sich erneut herauszureden. Wir haben Münch einen Fragenkatalog zu den neuen Ergebnissen geschickt, aber bisher leider keine Antwort erhalten.

Unter den gefundenen Staaten sind auch einige, die nach dem aktuellen Freedom in the World Bericht der Nichtregierungsorganisation Freedom House als nur “teilweise frei” (Bangladesh, Malaysia, Mexiko, Singapur) oder sogar als “nicht frei” eingestuft werden (Bahrain, Brunei, Äthiopien, Katar, Turkmenistan, Vereinigte Arabische Emirate, Vietnam).

In Äthiopien haben die Forscher auch ein weiteres Exemplar des FinFisher-Trojaners im Einsatz gefunden, der mit dem entdeckten Kommando-Server beim staatlichen Telekommunikations-Anbieter kommuniziert. Das Sample hat viele Gemeinsamkeiten mit dem bahrainischen Exemplar, darunter den String “finspyv2″ im Code und identische Dateien. Als “Köder” wurden Bilder von politischen Oppositionellen der Partei Ginbot 7 verwendet. Öffnet man diese, wird der Computer infiziert und alle Daten und Kommunikation können ausgelesen werden. Das lässt vermuten, dass auch die äthiopische Regierung mit diesem Staatstrojaner politische Aktivistinnen überwacht.

Ein weiteres Sample wurde in Vietnam entdeckt, diesmal FinSpy Mobile für Android. Auch dieses Exemplar kommunizierte mit dem gefundenen Kommando-Server in Vietnam und schickt dort unter anderem die SMS-Nachrichten hin. Laut einer gefundenen Konfigurationsdatei wurden in dieser Version folgende Funktionen aktiviert:

configuration

Die Berichte der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch über Äthiopien und Vietnam listen massive Freiheitseinschränkungen und Menschenrechtsverletzungen auf:

Ethiopian authorities continued to severely restrict basic rights of freedom of expression, association, and assembly. Hundreds of Ethiopians in 2011 were arbitrarily arrested and detained and remain at risk of torture and ill-treatment.

The Vietnamese government systematically suppresses freedom of expression, association, and peaceful assembly. Independent writers, bloggers, and rights activists who question government policies, expose official corruption, or call for democratic alternatives to one-party rule are routinely subject to police harassment and intrusive surveillance, detained incommunicado for long periods of time without access to legal counsel, and sentenced to increasingly long terms in prison for violating vague national security laws.

Diese neuen Fakten widersprechen den Beteuerungen der Hersteller-Firmen, dass sie nur an die Guten (¢TM) verkaufen, die auch wirklich nur die Bösen (¢TM) fangen. Immer wieder werden westliche Staatstrojaner bei autoritären Regimen auf der ganzen Welt gefunden. Wenn Gamma, VUPEN und Hacking Team beteuern, dass sie sich an alle Exportbeschränkungen halten, dann zeigt das, dass diese unzureichend sind. Überwachungstechnologien dieser Art dürfen nicht in die Hände von Staaten gelangen, die für Menschenrechtsverletzungen bekannt sind.

Erst gestern hat Reporter ohne Grenzen gefordert:

„Der Einsatz solcher Technologien ist schon unter strenger rechtsstaatlicher Aufsicht umstritten“, sagte ROG-Vorstandsmitglied Matthias Spielkamp in Berlin. „In den Händen autoritärer Regime verwandeln sie sich in digitale Waffen.“ Die Europäische Union und die USA haben mittlerweile den Export von Soft- und Hardware zur Internetüberwachung nach Syrien und in den Iran verboten. Doch das ist zu wenig.

„Sanktionen gegen Krisenstaaten wie Syrien sind richtig, greifen aber zu kurz“, sagte Spielkamp. „Reporter ohne Grenzen fordert die EU-Staaten auf, den Export von Zensur- und Überwachungstechnik generell zu kontrollieren.“ Gleiches gelte für die USA. So sollten diese Technologien in das Wassenaar-Abkommen über Exportkontrollen für konventionelle Waffen und Dual-Use-Güter und -Technologien aufgenommen werden.

So lange das nicht der Fall ist, sollte auch Deutschland von Geschäften mit solchen Firmen Abstand nehmen, statt die gleiche Software selbst verwenden zu wollen.

Quelle: Netzpolitik.org

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Ubasser

Rußland: 18 Monate Straflager für Soldaten-Entehrung


Wie andere Länder mit der Schändung ihrer Gefallenen-Ehrenmäler umgehen, veranschaulichte vor kurzem erst die russische Justiz. Während in Deutschland Linksextremisten nahezu folgenlos deutsche Kriegsdenkmäler zerschlagen, beschmieren und schänden dürfen, weht in der eisigen russischen Stadt Wolgograd ein ganz anderer Wind.

Dort befindet sich auf dem Mamajew-Hügel, im „Saal des Soldatenruhmes“, ein Monument, das an die gefallenen Russen während der Schlacht um Stalingrad gedenkt. Eine überdimensionale Hand hält in dem prunkvollen Gebäude eine Fackel in der Hand, die zum Gedenken ein „Ewiges Feuer“ brennen läßt. Eine uniformierte Ehrengarde bewacht zudem das Ehrenmal für die toten Soldaten.

Ein 29-jähriger Student aus Ägypten, der sich offensichtlich bis heute noch nicht vom arabischen Frühling erholt hat, pisste in der Neujahrsnacht schamlos auf das „Ewige Feuer“ der Kriegergedenkstätte.

Nun wurde der Denkmalschänder vom zuständigen Gericht im einstigen Stalingrad zu 18 Monaten Straflager wegen Verunglimpfung der Toten verurteilt. Die Richter blieben bei ihrer Entscheidung noch weit unter der Forderung der Staatsanwaltschaft, die für den Nordafrikaner gar drei Jahre Straflager forderte. Selbst der Verteidiger des Ägypters forderte eine Haftstrafe – allerdings nur von zwei Monaten.

gefunden bei: Freies Netz Süd

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Ubasser

 

Schöne neue Welt


Frankfurt/Main – Rund 1.000 Abiturienten verabredeten sich über ein soziales Netzwerk zu einer Party in einem Frankfurter Park. Es kam zu erheblichen Ausschreitungen. Viele der Teilnehmer waren stark betrunken. Es kam zu Verletzten. Zehn Partygäste wurden wegen ihrer Alkoholisierung ins Krankenhaus gebracht. Weitere zehn Betrunkene wurden vor Ort von Notärzten versorgt. Dort lagen schon Betrunkene mit Unterkühlungen im Gebüsch. Sogar Buslinien konnten nicht mehr fahren, weil Rettungsfahrzeuge die Straßen ununterbrochen nutzten.

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Bingen – Am Freitagabend und am Samstagabend fanden die Abiturfeiern der beiden Binger Gymnasien in der Wagenausbesserungshalle im Park am Mäuseturm statt. Die Feier am Freitag wurde von rund 1 500 Personen besucht. Gegen 22.30 Uhr wurde durch die eingesetzte Security ein Einlassstopp aufgrund des Erreichens der maximalen Auslastbarkeit der Veranstaltung verhängt. Diverse Streitschlichtungsgespräche waren die Folge. Drei Platzverweise wurden erteilt. Gegen 4.20 Uhr wurde die Halle komplett geräumt. Am Samstagabend befanden sich 1 200 Personen auf der Veranstaltung. Der Ablauf gestaltete sich ähnlich dem Vortag. Die Halle wurde an diesem Tag um 4.45 Uhr geräumt. Insgesamt waren im Zusammenhang mit der Veranstaltung zwei Körperverletzungsdelikte, sowie ein Sachbeschädigungsdelikt zu verzeichnen.
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Charlottenburg – Eine Abiturfeier ist am Sonntagabend in Charlottenburg außer Kontrolle geraten. 400 Jugendliche hatten sich vor einer Discothek versammelt, um zu feiern. Was als Abiturfeier begann, endete in einem polizeilichen Großeinsatz. Als gegen 22.30 Uhr die Polizei anrückte, weil die Menschenmassen die Fahrbahn vor dem Lokal blockierten, eskalierte die Situation. Es kam zu Auseinandersetzungen, Festnahmen und Sachbeschädigungen. Erst als Beamte einer Einsatzhundertschaft als Verstärkung eintrafen, konnte die Polizei die Situation unter Kontrolle bringen.
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Köln – Bei Auseinandersetzungen zwischen Schülern wurden drei Polizisten verletzt. Zwei Gruppen von mehreren hundert Schülern hatten sich mit Wasser- und Mehlbomben beworfen. Es wurden auch dort Bengalos gezündet. Böller flogen. Dann warfen Schüler Feuerwerkskörper gezielt auf Menschen. Nach einer Prügelei kam ein Schüler in Gewahrsam. Schon in den Tagen zuvor war es in Köln bei den sogenannten Abi-Mottowochen – der letzten Unterrichtswoche, in der sich die Abiturienten auch verkleiden – zu Zwischenfällen gekommen: Wände wurden beschmiert, Kuh-Mist und Eier geworfen. Die Gebäudewirtschaft der Stadt geht von einem Schaden von rund 50.000 Euro aus.
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Remscheid – Schüler aus dem benachbarten Radevormwald zündeten eine Brandbombe. Bei einigen Schülern brach Panik aus. Die Bombe ist laut Polizei illegal und nirgendwo zu kaufen und wurde vermutlich aus dem Ausland eingeschmuggelt.
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Düsseldorf – Schüler des Max-Planck-Gymnasiums versuchten, das benachbarte Georg-Büchner-Gymnasium zu stürmen und dort Türen einzutreten. Sie lieferten sich zudem vor einem Supermarkt eine Melonen-Schlacht.
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Krefeld – Vermummte Schüler einer fremden Schule wollten das Horkesgath-Gymnasium stürmen. Hausmeister und Lehrer hielten die Jugendlichen auf und verwiesen sie der Schule.
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Hilden – Schüler des Helmholtz-Gymnasiums verwüsteten das benachbarte Dietrich-Bonhoeffer-Gymnasium. Sie warfen Eier, beschmierten Scheiben und Türen mit Mehl und Haferflocken und hingen Klopapier in die Bäume.
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Leichlingen – Dort kam es zu einem Großalarm mit Hubschraubereinsatz, vier Krankenwagen und zwei Notärzten, weil rund 50 volltrunkenen Schülern krakeelten. Die Abiturienten hatten sich zu einem Bierkistenlauf verabredet, wonach etliche Schüler stark alkoholisiert waren.
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Dortmund – Die Polizei nahm in der Nacht zu Freitag einen Schüler bei einer Abiturientenfeier in Gewahrsam. Er hatte einen Türsteher verletzt, später einem Polizisten das Pfefferspray entrissen und dann versucht, an dessen Dienstwaffe zu kommen.

Abiturinten1911Abiturinten2011

…noch Fragen? Und sage mir keiner, das hat damit zu tun, daß die Welt schöner geworden wäre!!!

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Ubasser

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