Annullierung Bundestagswahl vom 22. September 2013

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23. September 2013 von UBasser


“Man kann sie nicht dazu zwingen die Wahrheit zu sagen, aber man kann sie dazu zwingen immer dreister lügen zu müssen.”

merkelMein Dank an Anton, sagt Maria Lourdes! Zum Sachverhalt:
Das bisherige Bundeswahlrecht wurde vom BVerfG als nicht GG konform kassiert, der 17. BT bis zum Ende der Legislatur mit einer Not-Legitimation versehen. Das alte BWahlG ist damit nicht mehr gültig, eine erneute Wahl nach dem alten Gesetz ist lt. BVerfG unzulässig!
Der BT bekam die Auflage ein neues Bundeswahlrecht zu verabschieden. Dies ist im Frühjahr geschehen, es wurde am 08.05.2013 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht.
Mit der Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt tritt es 7 Tage später in Kraft, in der Form, die der Gesetzgeber in diesem Gesetz festgelegt hat! (siehe hier bgbl.de – Dort im Dokument auf Seite 3, Art. 1 Nr. 1)

Es ist also das einzige Wahlrecht auf Bundesebene, was jetzt Gültigkeit hat, so wie es im Gesetz niedergeschrieben steht.

Jetzt sollte man doch mal einen Blick in dieses neue Bundeswahlgesetz werfen. Unser Interesse sollte dabei auf den § 55 BWahlG gerichtet sein, der sein Inkrafttreten regelt. Zur Vermeidung von Unklarheiten sehen wir uns das Gesetz auf den Seiten des Verfassers – Bundestag –an: bundestag.de (Seite 20) – Was wir dort finden ist …- NICHTS!

Weil wir nun unschlüssig sind, ab wann dieses Gesetz denn nun gelten soll, schauen wir noch bei anderen Seiten nach, die als Recherchequelle einen guten Ruf genießen: 

Damit bleibt festzustellen:

  • mit Bekanntmachung im Bundesgesetzblatt ist das neue Wahlrecht eine Woche später in der Form rechtsverbindlich, wie es der Gesetzgeber beschlossen hat
  • durch Nichtangabe des Termins des Inkrafttretens im Gesetz, ist dieses Gesetz auch nicht in Kraft getreten.

Ob dies nun vom Gesetzgeber beabsichtigt ist oder nicht, bleibt unerheblich. Allein das Vorhandensein des §55 BWahlG implementiert die Absicht eines Termins, das Fehlen eines Termins macht den Inhalt somit obsolet. Eine nachträgliche Heilung ist nicht zulässig, die nächste Wahl (Wiederholung) kann erst im Jan. 2014 stattfinden, der alte BT muß so lange “Nachsitzen”.
– es wurde eine BT-Wahl abgehalten, obwohl es hierfür kein Gesetz gibt, was auch in Kraft gesetzt wurde (Dass sich damit alle, die sich an dieser “Wahl” beteiligt haben, im Zweifel des Hochverrates oder anderer strafrechtlicher Tatbestände, schuldig gemacht haben können, sollte erst einmal außer Acht gelassen werden).

Vor dem BVerfG sollte die Annullierung dieser “Wahl” eigentlich nur Formsache sein, schon als Eilantrag (damit keine unrechtmäßigen Gesetze gemacht werden).
Es sollte überlegt werden, wieder – wie schon 2009 – Wahlbeobachter der OSZE anzufordern, da die Organe der BRD anscheinend mit der ordentlichen Abhaltung von Wahlen überfordert sind. 

Es ist ja hinlänglich bekannt: Demokratie lebt von der Lüge! 

Linkverweise:

Zur Bundestagswahl 22.09. 2013 – Möge das alles doch, bitte, nicht wahr sein! Fast die Hälfte der Deutschen weiß nicht, wofür Erst- und Zweitstimme eigentlich gut sind. Viele Wähler kennen nicht einmal die Namen oder die Parteizugehörigkeit von Spitzenpolitikern. Trotzdem wählen diese Bürger, machen bereitwillig ihre Kreuzchen, sind ja alle gute Demokraten! Eine akribisch und unbestechlich vorgelegte Faktensammlung unseres Kommentators “Kurzer”, zur Lage der Nation: hier weiter

Wehrt Euch! Eine Streitschrift gegen Willkür und Unrecht – Dieses Wehrt Euch! hat das Zeug zu einerdeutschen Fibel für Wutbürger. Eine unappetitliche Melange aus dem Kapital, seinen Lobbyisten, den Medienzaren und deren Marionetten in den Parlamenten greift immer unverfrorener nach der Macht im Staat. Ihre Entscheidungen stoßen bei der Bevölkerung auf immer mehr Unverständnis. Groll und Unmut machen sich breit. Die Mächtigen machen sich Sorgen. Denn das deutsche Volk beginnt langsam zu begreifen, dass ihm elementare Grundpfeiler einer Demokratie vorenthalten werden: eine vom Volk beschlossene Verfassung und eine strikte Gewaltenteilung zwischen Legislative, Exekutive und Judikative. Der Ruf schallt durch die Lande: WEHRT EUCH! hier weiter

Die Deutschlandakte von Hans Herbert von Arnim – Die Volkssouveränität ist in Deutschland nichts weiter als eine Fiktion!

»Wir sind keine Mandanten des deutschen Volkes, wir haben den Auftrag von den Alliierten.« Konrad Adenauer
In diesem Schwarzbuch Deutschland legt Hans Herbert von Arnim schonungslos das Versagen der politischen Klasse offen. Anhand von Missbrauchsfällen in Politik, Justiz, Wirtschaft und Gesellschaft wird das eigentliche Problem deutlich: Das ganze System ist verdorben! hier weiter

Das Deutsche Reich wurde des Angriffskrieges und der Alleinschuld am 2. Weltkrieg bezichtigt. Dabei hat Polen den Krieg, von England und Frankreich ermutigt, provoziert. England hat sämtliche Friedensangebote des Deutschen Reichs abgelehnt. Durch den Angriff auf Rußland ist Hitler Stalin lediglich zuvorgekommen. (Linkverweise hierhier und hier)

In seinen Artikeln, “Seit 5.45. Uhr wird jetzt zurückgeschossen” (Teil 1 hier – Teil 2 hier), untersuchte unser Kommentator “Kurzer” die Zeitgeschichtsschreibung über Hitler-Deutschland, die Hochfinanz, die Psychologie der Massen und andere Hinterlassenschaften. Selten hatte ein Artikel hier bei Lupo-Cattivo-Blog, soviele Zugriffe/Besucher wie die Ausführungen des “Kurzen”.

Historiker Ralph Epperson: “Weder die Französische Revolution, der Erste und Zweite Weltkrieg noch der Kalte Krieg und der Untergang des Sowjetimperiums waren Unfälle der Geschichte. Es war alles genau so geplant! Geheime Mächte im Hintergrund lenken die Geschicke der Menschheit. Die großen Ereignisse der Geschichte folgen seit über 300 Jahren einem geheimen Plan – einem Master-Plan zur Erringung der Weltherrschaft.” hier weiter

Das weltbekannte Produkt BP-5 wird seit vielen Jahren von Hilfsorganisationen, im Katastrophenschutz, bei Militär und Marine (Seenotration), im Expeditionsbereich und vor allem im Zivilschutz als Notverpflegung bzw. für die Lebensmittelbevorratung verwendet. BP-5 ist eine Art Müsliriegel, der hauptsächlich aus gebackenem Weizen besteht. hier weiter

Langzeitlebensmittel zur Krisenvorsorge. Was essen Sie, wenn die Geschäfte geschlossen oder leer sind? Im Krisenfall werden die Supermärkte binnen weniger Stunden leer sein. Ein Lebensmitteldiscounter schlägt sein Sortiment in der Regel alle zwei Tage komplett um. Das Bundesamt für Zivilschutz empfiehlt seit vielen Jahren, dass jeder Haushalt über einen Vorrat von mindestens zwei Wochen verfügen sollte. Dabei geht die Behörde nur von lokalen Ereignissen wie einer Überschwemmung oder einem Lawinenabgang aus. Wir stehen aber vor weitaus größeren Gefahren durch die weltweite Finanzkrise. hier weiter

Quelle: Lupo Cattivo

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Bemerkung: Und komme mir jetzt niemand mit der Idee:

“Fehlt eine solche Bestimmung [über das Inkrafttreten], so treten [Gesetze] mit dem vierzehnten Tage nach Ablauf des Tages in Kraft, an dem das Bundesgesetzblatt ausgegeben worden ist.” – Art. 82 Abs. 2 GG http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_82.html

…genau so ist es nämlich nicht. Wenn man Gesetzte liest, sollte man sie auch verstehen! Das ist die Grundvoraussetzung dafür. Es steht nämlich so: „Fehlt eine solche Bestimmung [über das Inkrafttreten]….“ Genau das ist der springende Punkt! Im Paragraphen 55 des Bundeswahlgesetzes steht diese Bestimmung, nur ist hier keine Datum eingetragen! Somit ist also eine Argumentation mit dem Art. 82 GG in keiner Weise gegeben.

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Ubasser

31 Kommentare zu “Annullierung Bundestagswahl vom 22. September 2013

    • Nilix sagt:

      Bzgl. der oben genannten Literatur kann ich noch das Buch von Sutton „Wall Street und der Aufstieg Hitlers“ empfehlen.

      • UBasser sagt:

        Gerade mit dieser Literatur sollte man vorsichtig sein. Lesen ja, glauben nein. Jener Mythos ist längst entzaubert… 😉

        • Nilix sagt:

          ist er das wirklich…mit der Bitte um Angabe entsprechenden Literatur.

        • Nilix sagt:

          ich möchte mit der Angabe dieser Literatur keinerlei folgende Verbrechen entschuldigen oder verharmlosen. Es geht lediglich um die Machtergreifung.

          Das sich dann der „nette“ Herr selbständig gemacht hat und das größte Verbrechen der Menschheit begangen hat ist nicht Gegenstand des Buches und meines Geistes.

      • UBasser sagt:

        @Nilix, natürlich kann ich Dir die Literaturquellen geben. Das ist kein Problem. Nein, Verbrechen kann niemals entschuldigt werden – darf es auch nicht! Die Aussage, die Du triffst, daß sich AH und die NS-Führung „selbständig“ gemacht hätte, sind Aussagen der heutigen Siegergeschichtsschreibung. Ebenso ist nichts, rein gar nichts bewiesen, daß die NS-Führung oder AH Verbrechen gegen die Menschheit geführt hätten.

        Wenn jemand die Wahrheit wissen will, der muß den bereit sein, auch Dinge zu erfahren, die absolut nicht in sein (oktroyiertes) Weltbild passen. Als erstes sollte man sich den Kopf vollständig leeren, um andere Dinge aufzunehmen. Hier ist es aber besonders wichtig, nicht gefühlsmäßig sonder objektiv heran zu gehen.

        Jeder schreit heute, wie schlecht die Zeit, wie grausam war…und die armen Juden. Warum erfahren wir nichts über das wirkliche Leben damals, über die wirkliche sogenannte Judenverfolgung, über die Initiatoren der Rassengesetze, über die Initiatoren die den Judenstern zur Kennzeichnung durchgesetzt haben, und, und, und…

        Warum erfahren wir nichts über die Wirtschaftspolitik, über die Finanzpolitik? Alles sind Tabuthemen, die dem heutigen Machtgefüge mehr als schaden würden. Warum darf ein Politwissenschaftler oder Parteienforscher nicht über die wahre Politik der NSDAP berichten und vor allem welchen Charakter (politischen) die NS-Führung hatte. Warum wird falscher Weise die NS-Politik mit Faschismus gleich gesetzt und was ist Faschismus wirklich? Wo sind seine Ursprünge?

        Über all das wird niemals berichtet, weil es einfach ein Geheimnis bleiben muss. Das hat nichts mit Verschwörungstheorie zu tun, nein, alle diese Dinge sind Tabu für die Mächtigen, weil es ihre Macht in den Grundfesten erschüttern könnte.

        Wir brauchen uns nichts vor machen, der Schlüssel zur Änderung der heutigen politischen, wirtschaftlichen und finanziellen Lage, liegt am Erkennen der damaligen wahren Strukturen, oder schlicht: Wir brauchen die Wahrheit von damals um heute etwas ändern zu können.
        Jeder kennt den alten Spruch: Am Deutschen Wesen wird die Welt genesen! Falsch? Nein, auf keinen Fall. Wir müssen dann schon genauer hinschauen warum das so ist. Da käme als erste Frage nämlich: Was ist die BRD? Wenn das richtig erkannt wurde, was nun genau die BRD ist, kann man tiefer gehen.
        Bei weiterer Betrachtung kommt man dann sehr schnell auf den Punkt: Friedensvertrag und Feindstaatenklausel in der UN-Charta. Man bohrt immer tiefer, nun entdeckt man, das nur Waffenstillstand und bedingungslose Kapitulation bestehen. Wir entdecken die ersten Verstöße der Alliierten gegen das Völker- und Menschenrecht, in dem sie die damalige Regierung Deutschlands getötet haben.

        Wir gehen tiefer, uns wird bekannt, aufgrund der Lage „Waffenstillstand und Kapitulation“ können die Siegermächte einfach so auf der Welt fremde Länder überfallen, ohne Kriegserklärung ohne politisch ersichtlichen Grund…nur um ihre Präsens weltweit als „Weltpolizei“ auszubreiten.

        Dabei muß natürlich der Mythos Adolf Hitler als Dämon gepflegt werden. Man benutzt ihn und die NS-Führung zur Dämonisierung der damaligen Zeit, um eine wahre und ehrliche Forschung der damaligen Situationen um jeden Preis zu verhindern. Da die Banken auch heute das Böse sind (was ja auch der Wahrheit entspricht), werden Bücher geschrieben, über den Dämon, der die dämonische Macht von anderen Dämonen bekommt. Oder anders: Reine Irreführung. Natürlich bekam Adolf Hitler Geld, aber nicht von der großen und mächtigen Wirtschaft, sondern eher vom kleine bis zum mittleren Unternehmen, und heute würde man es als Parteispende bezeichnen. De facto nichts Anstößiges.

        Das die deutsche Sprache damals etwas rauher und härter war, als es heute der Fall ist, kannst Du vielleicht an Deinen Großeltern, oder wenn sie noch leben Urgroßeltern nachvollziehen. Selbst AH sprach von Machtergreifung, es ist also ein übliches Wort zum Gewinnen der Wahl und zur Bildung einer Regierung. Wir brauchen uns also nicht an dem Wort als solches orientieren. Es war üblich, von einer Ergreifung der Macht zu sprechen.

        Aber nun zu Deiner Frage, wo und wann der Mythos der Hitler-Finanzierung durch irgendwelche Banken widerlegt, oder entzaubert wurde:

        Quelle: Institut für Zeitgeschichte Berlin-München
        Die Broschüre: Vierteljahreshefte der Zeitgeschichte Nr. 1954/4 Seite 386 ff von Hermann Lutz

        Niemand muß sich Gewissensbisse verabreichen, wenn man ehrlichen Herzens nach der Wahrheit von damals sucht. Viel wird dagegen gehalten und erstaunlicher Weise, wenn eine Lüge entlarvt ist, sind bereits 100 neue im Anmarsch. Sollte man sich mit der wirklichen Vergangenheit beschäftigen, muß man stets auf die Widersprüche achten. Eine Wahrheit hat keine Widersprüche und ist in einer Logik von Abläufen, die sich nicht widersprechen können. Es ist bei einem Ausbruch von Krieg nicht anders, der Beginner des Krieges ist nicht der, der zuerst schießt, sondern derjenige, der die Situation heraus gefordert hat. Das ist eine alte und auch heute noch gültige Definition!

        Wenn wieder im Fernsehen das Geschichtswissen ala Guido Knopp läuft, schaue das an, suche nach den Widersprüchen und vor allen beginne danach selbst zu recherchieren. Es gibt so viele Dokumente im Internet, das es nicht besonders schwer ist, ein wirklichen Eindruck zu gewinnen. Meide für den Anfang alles, was die damalige Zeit negativ oder positiv darstellt. Denn daß ist dann deine eigene Sache! Denken kann jeder selbst! Lese Tatsachen- und Zeitzeugenberichte, blende dabei die emotionale Seite aus, sie läßt dich fehlurteilen. Im daran denken: Auf eine Aktion, erfolgt eine Reaktion. Nur über das nachdenken!

        Ich hoffe, daß das ein kleine Anleitung für selbständiges Aneignen von wahren Wissen ist. Möge jeder beginnen selbst zu denken und aufhören die vorgefertigten Meinungen zu äußern, sondern eigene Meinungen bilden…ohne Bild 😉

        • Nilix sagt:

          Die ifz-Quelle beschäftigt sich hauptsächlich mit Herrn Schoup und dessen Warburg Geschichten. Diese wird gerade in dem o. a. Buch als Randbemerkung und Anekdote dargestellt, die der Autor selbst in Zweifel zieht. Allerdings diesen Artikel der ifz als Literatur zur „Entzauberung des Mythos“ heranzuziehen scheint mir nicht sachgerecht. Das bedeutet andererseits nicht, dass das 3. Reich ausschließlich von Banken finanziert wurde, vielmehr sagt mir mein Verstand das es eine Mischung aus beidem war.

      • Daily Ale sagt:

        @ Nilix
        2 Jahre vor ‚Wall Street and the rise of Hitler‘ (1976), erschien Suttons Buch ‚Wall Street and the Bolshevik Revolution‘ (1974). Diese beiden Werke weisen kaum Unterschiede auf; Anthony Sutton tauschte im Grunde lediglich die Namen der Protagonisten aus. Und daß diese Bücher obendrein in so kurzen Zeitabständen rausgebracht wurden, zeigt mir, daß er garnicht wirklich recherchierte, sondern einfach nur von seinem eigenem, vorigen Buch abschrieb.

        • Nilix sagt:

          Ich habe alle 3 Bücher von Sutton zu dem Finanzierungsthema gelesen und wenn ich mir die Handlungsweisen der Wall Street/ USA in der Gegenwart ansehe halte ich diese Ansichten zumindest nicht für abwegig.

          Als Beispiel kann man sich die massive Finanzierung Osama Bin Ladens zu Zeiten des Tschetschenien-Krieges ansehen, um die Kriegshandlungen dort zu verlängern.

          Zweites Beispiel wäre der Irak. Zunächst hat man Saddam Hussein sowohl finanziell als auch militärisch unterstützt, um gegen den unliebsamen Iran (nachdem der von den USA eingesetzte Schar durch eine friedliche Revolution der Bevölkerung abgesetzt wurde) Krieg zu führen. Als diese Bemühungen des Irak gegen den Iran nicht von Erfolg gekrönt waren und Saddam Hussein, die ihm versprochenen Ölfelder einforderte, verweigerte sich die USA. Hussein wollte sich dann seinen Lohn in Kuweit holen. Das gefiel den Amerikaner aber dann gar nicht, so dass man Hussein als den schlimmsten Verbrecher der Welt darstellte und Krieg gegen ihn führte.

          Dies sind nur zwei Beispiele wie die Hochfinanz und USA Kriege geschürt und finanziert hat. Man könnte etliche weitere anführen.

          Zu dem Einwand der kürze der Abfolge der Bücher möchte ich nur anmerken, dass die beiden Ereignisse zeitlich so nah zusammen liegen, dass es logisch erscheint, dass man diese als Gesamtentwicklung untersucht.

          Das ist aber nur meine persönliche schlichte Meinung, die aus meinen Gedanken und dem Lesen etlicher Literatur zu diesem Thema entspringt.

          Beste Grüße

        • Daily Ale sagt:

          @ Nilix
          Deutschland klinkte sich damals aber von der Wall Street aus; es führte ein eigenes Geldsystem ein (ohne den unsäglichen Zinseszins), an dem die sogenannte Weltfinanz nicht mehr mitverdienen konnte, das war auch der wahre Grund für den Angriff auf Deutschland seitens diverser Länder. Es ergibt also keinen Sinn, daß ausgerechnet Wall Street an dem Aufstieg Hitlers beteiligt gewesen sein sollte, denn das käme ja einem Selbstboykott gleich. Durch das Ermächtigungsgesetz fiel auch der Vertrag von Versailles weg, der Deutschland zu völlig absurden Geldzahlungen verdonnerte. Jener wurde nach dem 2ten Weltkrieg reaktiviert – die letzte Rate war übrigens m. W. 2010.
          Deutschland braucht Wall Street nicht, aber Wall Street braucht Deutschland, deswegen wurde es wieder an die Kette gelegt.

          “Deutschland hat ab 1935 schuldenfreies und zinsloses Geld ausgestellt, dies sorgte für den überraschenden Aufstieg Deutschlands von einer tiefen Depression zu einer Weltmacht und dies in nur fünf Jahren. Die deutsche Regierung finanzierte ihre gesamten Aktivitäten von 1935 bis 1945 ohne Gold und ohne Schulden. Die ganze kapitalistische und kommunistische Welt war notwending, um die deutsche Revolution zu zerstören und um Europa wieder unter das Joch der verbrecherischen Bankiers der betrügerischen Zentralbanken zu bringen.”
          So kommentierte es Sheldon Emry in „Milliarden für die Bänker, Schulden für die Menschen“ (1984).

          Bitte mal folgendes lesen, dadurch werden Zusammenhänge klarer:
          http://julius-hensel.com/2012/09/wie-hitler-unabhangigkeit-von-internationaler-zinsversklavung-erreichte/

        • Nilix sagt:

          Genau diese Absurdität wollte ich mit dem Beispiel des Iraks zeigen.

          Mir sind die weiteren Umstände die Du darstellst durchaus bewusst.

          Ich persönlich glaube, dass der Plan D bis in ewige Zeiten ausbluten zu lassen schon damals schon geplant war. Nur ohne die Unterstützung der WS und der Übertragung einiger Techniken und „Patente“ wäre es nicht möglich gewesen eine derartige Stärke zu entwickeln.

          Zu dem Thema: „das käme ja einem Selbstboykott gleich“ denke ich, das die dunklen Mächte durchaus weitergedacht haben, denn ein simpler kleiner territorialer Krieg hätte nicht ausgereicht, um D für Jahrhunderte an die Kette zu legen. Es musste schon ein Weltkrieg sein. In gewissen Sinne haben sie auch einen Selbstboykott ausgeführt als sie die Trades selber gesprengt haben, um andere Ziele zu erreichen.

          Meine Frage wäre: War D damals in der Lage synthetischen Treibstoff herzustellen, oder bedurfte es dazu auswärtiger Hilfe?

          Mein Kenntnisstand ist, dass D diese Fähigkeit von auswärts erbracht wurde.

          Nicht, dass das geschriebene falsch rüber kommt, im Ergebnis bin ich ihrer Meinung. Jedoch suche ich nach antworten, die ich mir bislang noch nicht befriedigend beantworten konnte.

          Deswegen bin ich sehr froh diesen Blog gefunden zu haben und hoffe auf gute Diskussionen, besser wären noch Stammtische zum wirklichen Austausch.

  1. Nilix sagt:

    Sehr netter Artikel, aber ich denke, dass das Gesetz gem. Art. 82 Abs. 2 S. 2 GG in Kraft getreten ist, sofern es im Bundesgesetzblatt veröffentlicht wurde. Das habe ich allerdings noch nicht überprüft.

    Jedenfalls kann das in Kraft treten nicht mit der dargestellten Argumentation abgelehnt werden, da dieser Fall ausdrücklich im Grundgesetz geregelt ist.

    Beste Grüße und eine schönen Abend.

    • Nilix sagt:

      Ich ziehe den Kommentar erstmal zurück. Ich suche gerade meinen GG Kommentar aus dem Studium, ob die gemachte Unterscheidung korrekt ist. Eine Übersendung einer entsprechenden Kommentarstelle würde mich sehr freuen.

    • Nilix sagt:

      M. E. ist die -obwohl ich meinen GG-Komm.- nicht finden kann, die dargestellte Auslegung des Art. 82 GG zumindest fraglich (s. VG Kassel – 13 TH 37/91 vom 13.2.1992). Dies ergibt allerdings nur aus einer kurzen oberflächlichen Lektüre des Urteils.

      Zudem möchte ich anmerken, dass heutzutage sehr viele Gesetze handwerklich schlecht gestaltet sind. Dies führt aber nicht grds. zur Verfassungswidrigkeit (…ich weis das GG ist keine Verfassung, aber so lautet die Terminologie nun mal…).

      Lediglich das die Nennung eines § und der Überschrift ohne Inhalt, hier die Auslassung des Datums erscheint nicht auszureichen, um das Gesetz für verfassungswidrig zu erklären, da das Grundgesetz als Anknüpfungspunkt die Verkündung nennt und dieser ein höheres Gewicht beimisst als der Nennung eines Datum. M. A. nach soll gerade dies durch Art. 82 Abs. 2 S. 2 GG ausgedrückt werden.

      „Während maßgeblicher Zeitpunkt für die Verkündung eines Gesetzes nach Art. 82 Abs. 1 GG derjenige der Ausgabe des betreffenden Bundesgesetzblattes ist, ist es gemäß Art. 82 Abs. 2 Satz 1 GG Sache des Gesetzgebers, in dem betreffenden Gesetz den Tag des Inkrafttretens zu bestimmen. Nur dann, wenn eine solche Bestimmung fehlt, ist das Inkrafttreten des Gesetzes an den Zeitpunkt der Verkündung gekoppelt, da in einem solchen Falle das betreffende Gesetz mit dem 14. Tage nach Ablauf des Tags in Kraft tritt, an dem das Bundesgesetzblatt ausgegeben worden ist (Art. 82 Abs. 2 Satz 2 GG). Im übrigen steht es auch dem Gesetzgeber frei, in der von ihm nach Art. 82 Abs. 2 Satz 1 GG getroffenen Bestimmung das Inkrafttreten des Gesetzes mit dem Zeitpunkt der Verkündung zu verknüpfen. Er kann indessen das Inkrafttreten des Gesetzes auch auf einen Tag oder einen sonstigen Zeitpunkt festlegen, der nach oder auch vor der Verkündung des Gesetzes liegt (vgl. Maurer, in Bonner Kommentar zum Grundgesetz, 54. Lieferung, Juni 1988, Anmerkungen 118 und 123 zu Art. 82 GG). Infolgedessen kann aus der Entscheidung des Gesetzgebers, das Gesetz – wie im vorliegenden Fall – zu einem früheren Zeitpunkt als dem der Verkündung in Kraft treten zu lassen, nicht auf die Fehlerhaftigkeit der Verkündung sowie auf die Ungültigkeit des Gesetzes geschlossen werden. In einem derartigen Fall erfaßt das Gesetz vielmehr, wenn es durch die Verkündung rechtlich existent wird, rückwirkend auch die im – früheren – Zeitpunkt des Inkrafttretens des Gesetzes bestehenden Sachverhalte. Allerdings muß der Gesetzgeber bei einem zeitlich vorverlagerten Inkrafttreten des Gesetzes beachten, daß der Zulässigkeit rückwirkender Gesetze unter dem Gesichtspunkt des Vertrauensschutzes Grenzen gesetzt sind (vgl. hierzu etwa BVerfG, Urteil vom 1. Juli 1953 – BvL 23/51 -, BVerfGE 2, 381 (403 f.) und Beschluß vom 19. Dezember 1961 – 2 BvL 6/59 -, BVerfGE 13, 261 (270 ff.)). 5 6 7 8 9 Gegen die Entscheidung des Gesetzgebers, die Regelungen des Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Neuregelung des Ausländerrechts vom 12. Oktober 1990 bereits am 15. Oktober 1990 in Kraft treten zu lassen, bestehen unter dem Gesichtspunkt der für die Rückwirkung von Gesetzen von Verfassungs wegen geltenden Einschränkungen aber schon deshalb keine Bedenken, weil zwischen dem Tag des Inkrafttretens und der Verkündung des Gesetzes am 16. Oktober 1990 lediglich der zu vernachlässigende Zeitraum von einem Tag liegt. Selbst wenn man jedoch hinsichtlich der in Frage stehenden Regelung des § 10 Abs. 3 Satz 8 AsylVfG wegen der hiermit verbundenen Einschränkung des Rechtsschutzes jedwedes Inkrafttreten vor der Verkündung als unzulässig erachten sollte, würde nichts entgegenstehen, das Inkrafttreten jedenfalls mit der Verkündung des Gesetzes am 16. Oktober 1990 anzunehmen (so wohl VGH Baden- Württemberg, Beschluß vom 29. Oktober 1990 – A 12 S 2769/90 -, EZAR 632 Nr. 8). Selbst bei Strafgesetzen, die entgegen dem ausdrücklichen Verbot in Art. 103 Abs. 2 GG Rückwirkung entfalten, ist das Inkrafttreten jedenfalls mit der Verkündung angenommen worden (vgl. Maurer, a.a.O., Rdnr. 118 zu Art. 82 GG; Hallier, AöR 85, 391 (411), jeweils unter Hinweis auf RGSt 57, 49, 50 f.)“

      • Nilix sagt:

        auch wenn Du einen Daumen runter dafür gibst, solltest Du Dir diesen Satz genauer ansehen:

        „Selbst wenn man jedoch hinsichtlich der in Frage stehenden Regelung des § 10 Abs. 3 Satz 8 AsylVfG wegen der hiermit verbundenen Einschränkung des Rechtsschutzes jedwedes Inkrafttreten vor der Verkündung als unzulässig erachten sollte, würde nichts entgegenstehen, das Inkrafttreten jedenfalls mit der Verkündung des Gesetzes am 16. Oktober 1990 anzunehmen“ Umgedacht auf unseren Fall …jedwedes Inkraftreten ohne Angabe des Zeitpunktes als unzuzulässig zu erachten sollte, würde nichts entgegenstehen, das Inkrafttreten jedenfalls mit Verkündung des Gesetzes am 3? .Mai 2013 anzunehmen.

        Leider habe ich nicht mehr soviel Zeit mich in Unibüchereien rumzutreiben und leider scheint es auch keinen ausgeurteilten Fall beim BVerfG zu geben. Trotzdem halte ich den Einwand, dass das Gesetz wegen des Fehlens des Zeitpunktes bzw. des Leerlassen in § 55 nicht in Kraft getreten ist weiterhin zumindest für fraglich. (Meine rein private juristische Ansicht, da ich es mit keiner Quelle belegen kann, jedoch Volljurist bin -allerdings öffentliches Recht nicht gerade mein Steckenpferd ist- ist: Diese Argumentation/Ansicht ist m. E. nicht vertretbar).

        Der GG-Gesetzgeber/ bzw. der „Besatzungsmachtgesetzgeber“ knüpft das Inkrafttreten an die Verkündung im Bundesgesetzblatt. Diese Verkündung soll m. E. nach Fehler bei der Angabe des Termins bzw. dessen vergessen oder auslassen heilen. Es kann daher keinen Unterschied machen, ob die Bestimmung fehlt, ein zurück liegendes Datum eingetragen oder nur ein leerer inhaltsloser § angegeben wird. Die Verkündung soll derartige Fehler heilen. Dies zeigt m. A. nach das o. g. Urteil (das allerdings nicht von einem höchsten Gericht gesprochen wurde).

        „Wenn man Gesetzte liest, sollte man sie auch verstehen! Das ist die Grundvoraussetzung dafür.“ Diesen Satz halte ich für ein wenig überheblich, aber nichts für ungut.

        „Fehlt eine solche Bestimmung [über das Inkrafttreten]….” M. A. nach fehlt hier eine Bestimmung, denn weder das Paragraphenzeichen noch eine Überschrift -dabei ist es juristisch unerheblich, ob in eckigen Klammern oder nicht- erfüllt nicht die Definition einer Bestimmung. Wenn ein in Kraft treten nicht gewollt gewesen wäre hätte man das Gesetz nicht verkünden dürfen. Andernfalls sollte zumindest jedes Gericht einen Fall des „pacta sunt servanda“ annehmen.

        Beste Grüße

        Noch eins zum Abschluss: auch wenn der obige Text nicht so klingt, ich denke wir sind uns in dem was wir denken wesentlich näher als Du vielleicht annimmst. Da ich ebenfalls zum überwiegenden Teil alternative Medien lese und mich auch mit sehr viel mit unserer Geschichte abseits des Mainstreams beschäftigt habe. Ich glaube Herrn S. auch nicht zu 100%, jedoch wenn man sich die Verwicklungen der Wall Street/ USA in jüngerer Geschichte ansieht, stellt man die Finanzierung einiger Kriege und Geschichtslenkungen durch die o. g. fest, abgesehen von bewiesenen und unbewiesenen False Flag Aktionen (Tonkin-Zwischenfall). Kriegsverwicklungen: Schar von Persien, Finanzierung von Saddam Hussein gegen den Iran, Schaffung der Al Kaida und damit Bin Ladens u. v. m.

        Schade das man sich darüber nicht mal in einem persönlichen Gespräch unterhalten kann.

    • Nilix sagt:

      Die meiner Ansicht nach viel gewichtigere Frage ist, ist das nunmehr beschlossene und angewandte Wahlgesetz an sich verfassungsgemäß oder auch nicht.

  2. nagy sagt:

    es ist zum augenreiben… wo leben wir hier eigentlich ?!

  3. Bekanntmachung im Bundesgesetzblatt sagt:

    von wegen auf buzer findet man nichts zur veröffentlichung.

    veröffentlichung erfolgt am 08.05.13 im bundesgesetzblatt.

    http://www.buzer.de/gesetz/33/l.htm

    • UBasser sagt:

      Ja, ich konnte es mit eigenen Augen sehen, daß das Bundeswahlgesetz am 9.Mai 13 bekannt gegeben wurde. Stimmt haargenau. Ich bin kein Jurist, aber wenn man ein Gesetz neu gestaltet und es beschließt, sollte doch mindestens das Inkrafttreten im Gesetz selbst geregelt sein. Im §55 steht nur die Überschrift des Paragraphen selbst, ein Datum ist vollständig ausgelassen. Im Gegensatz zur Beschlußfassung, die besagt, daß die Änderung nach dem Verkünden in Kraft tritt.

      Ich persönlich fürchte, daß hier absichtlich eine massive Undurchsichtigkeit getrieben wird, die selbst Juristen nicht durchblicken können. Daher kommen auch stets solche Annahmen oder Aussagen zustande. Und dennoch bin ich der Meinung, daß ein Inkraft treten eines Gesetzes in einem Gesetz selbst enthalten sein muß – siehe Paragraph 55 Bundeswahlgesetz. Es gibt Richtlinien, die ein Gesetz beachten muß.

      Vielen Dank für den Hinweis! Er wird sicher auch für andere Blogger ein guter Hinweis sein.

  4. Hans Müller sagt:

    adeptos schrieb: 23. September 2013 um 15:17 „während die Türken und Neger und die “Kulturbereicherer die Deutschen jungs Totschlagen und nichtmal dafür zur Rechenschaft gezogen werden !!!!“

    Tut mir leid, wer so einen Schwachsinn schreibt begiebt sich leider unter jegliches Niveau und sollte in seiner braunen Kotze ersticken.

    • UBasser sagt:

      Nee, nee @Hans Müller, leider ist das kein Schwachsinn. es gibt Blogs, die sind extra für diese Zwecke eingerichtet worden. Hier bündelt man, so gut es geht, die Verbrechen gegen Deutsche, verübt von den „Bereicherern“, also den Türken, Negern … und anderen.

      Googeln hilft.
      Ach ja, was heißt denn „Braun“ und niedriges Niveaus? …wenn Sie daß BRAUN meinen, sollten Sie sich nicht dem politisch korrektem Gebrabbel anschließen! Erkundigen Sie sich, ob das „BRAUN“ was Sie meinen, niedriges Niveau hatte… entdecken Sie die nicht korrekten Tatsachen… 😉

      • Hans Müller sagt:

        Wer zu einem Menschen mit dunkler Hautfarbe „Neger“ sagt mit dem Diskutiere ich nicht weiter.

      • Hans Müller sagt:

        Und den Artikel selber habe ich in keiner Weise bewerte noch kommentiert, also immer schön sachlich bleiben… was bei adeptos leider nicht der Fall ist und UBasser nun leider auch meint man kann Menschen mit dunkler Hautfarbe als „Neger“ bezeichnen.

        • UBasser sagt:

          @Hans Müller, ich glaube, hier verwechseln Sie etwas kategorisch! Neger, Schwarzer, Mohr all das sind KEINE Schimpfworte, sondern in der deutschen Sprache ganz normal Worte, dessen Bezeichnung die Menschen dunkler Hautfarbe betrifft.
          Kein Mensch kennt die deutsche Sprache mehr. In anderen Sprachen wird sehr wohl jene Bezeichnungen benutzt…nur hier in D ist das auf einmal ein Schimpfwort!
          Wie blöd sind wir denn? Einfach unsere eigene Sprache nicht kennend uns durch irgendwelche dahergelaufenen „Sprachkünstlern“ nicht deutscher muttersprachlicher Herkunft!

          Also, lieber Hans, schauen sie in den Duden…am besten in den mit etymologischer Herkunft der Wörter…danach kann man reden, ob Neger nun ein Schimpfwort ist oder eben nicht!

          LG

  5. adeptos sagt:

    diese Argumente kennen wir doch nun schon zu Genüge -die BRD ist nicht Deutschland – das Bundeswahlgesetz ist nicht Rechtskompatibel usw und so fort !
    UND JETZT ?
    Tut denn von NUR einer Euch etwas dagegen ?
    die wenigen welche aufmucken werden „stillgelegt“ in der Psychi!
    und die andern sind froh wenn sie in Ihrem Dauerschlaf nicht gestört werden während die Türken und Neger und die „Kulturbereicherer die Deutschen jungs Totschlagen und nichtmal dafür zur Rechenschaft gezogen werden !!!!
    und den anderen Scheisshaufen interessiert das alles nicht solange sie noch Geld abheben können mit ihrer Plastic card!
    meiner ansicht nach sind diese Discussionen wirklich nur ALLES
    S C H A L L U N D R A U C H !

    Wie gesagt >> nach dem Skandal um Gustl Mollath in Bayern hat man diese Halunken der achso CHRISTLICHEN PARTEI noch mit einem „Glänzenden Resultat“ BELOHNT !

    ICH KANN GAR NICHT SOVIEL KOTZEN WIE ICH MÖCHTE !!!

  6. ran an den Speck sagt:

    Und genau mit diesen Kleinigkeiten im grossen Styl versuchen sie uns ständig an der Nase herum zu führen , nach dem Motto der Michel wirds schon nicht merken , gut Aufgepasst !
    ist da was möglich und wie ?

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