6 Fälle von Wahlbetrug – Bundestagswahl 2013

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24. September 2013 von UBasser


Hinweis: Falls ihr noch mehr mögliche Wahlbetrügereien entdeckt habt, bitte mir auf Thomas.Lachetta@gmx.de mailen ! Oder via facebook.

Von Thomas Lachetta

Hallo Leute. Auf facebook sind mir gerade einige Meldungen zu Augen gekommen, die ich der Allgemeinheit gerne weitergeben möchte. Wahlbetrug in Deutschland?

1. Fall – Detmolder Wahlkreis 232 verleiht der SPD Flügel Stimmen

Der facebook-Nutzer Dennis Bottek hat ein Foto aus dem Wahlkreis 232 (Stadt: Detmold, Gemeinde Pivitsheide) gepostet, worauf bei der Stimmenauszählung auf dem linken Feld zu sehen ist, dass die SPD 92 Stimmen bekam. Veröffentlicht wurden jedoch 241 Stimmen für die SPD.

Dennis Bottek schreibt dazu: “Nun da ich zuhause bin nochmal ein Bild der Wahlfälschung in meinem Wahlbezirk 232 in Detmold (Pivitsheide). Ist es Zufall das Pivitsheide bzw Detmold ein eher SPD geprägtes Gebiet ist? Auf jeden Fall werde ich dagegen vorgehen.”

wahlbetrug1

Und hier ist der Direktlink zu diesem Foto:

http://www.facebook.com/photo.php?fbid=532101016860086&set=a.41931164813
9024.92303.100001805780056&type=1

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2. Fall – Hamburger CDU vermisst die Stimmen von 100.000 Briefwählern

Die CDU Hamburg veröffentlicht auf Ihrer Internet-Präsenz eine Meldung mit der Überschrift: ”Wo sind 100.000 Hamburger Briefwähler geblieben? Massive Ungereimtheiten beim Hamburger Wahlergebnis dringend aufklären”

Die Mitteilung kopiere ich jetzt 1:1 wieder.

Das heute vorgelegte vorläufige Ergebnis des Landeswahlleiters weist erhebliche Ungereimtheiten auf. Angeblich sei die Wahlbeteiligung in Hamburg um 1,7 Prozent geringer als 2009 und damit diametral gegen den Bundestrend. Zudem wird behauptet, dass der Anteil der Briefwähler lediglich bei 15,5 Prozent liegt. Das wäre der niedrigste Wert seit 1994, obwohl noch am Wahltag von einem neuen Briefwahlrekord die Rede war. Auf Seite 34 der Analysebroschüre des Statistischen Landesamtes Nord ist verzeichnet, dass 301.884 Wahlscheine für die Briefwahl ausgegeben wurden, aber lediglich 198.739 im Wahlergebnis berücksichtigt sind. Das bedeutet, es fehlen bis zu 103.000 Briefwähler, die angeblich nicht in das Ergebnis eingeflossen sind. In den früheren Bundestagswahlen lag die Abweichung bei lediglich 9.000 bis maximal 17.000 nicht zurück gekommenen Briefwahlstimmen.

Dazu erklärt Dietrich Wersich, CDU-Fraktionsvorsitzender: „Es haben so viele Hamburgerinnen und Hamburger wie noch nie Briefwahl beantragt. Die tatsächlich in das Ergebnis eingeflossenen Stimmen sind aber so niedrig, wie seit 20 Jahren nicht. Das ist äußerst merkwürdig. Wo sind die rund 100.000 Briefwähler und deren Stimmen geblieben? Senat und Landeswahlleiter müssen schleunigst für Transparenz sorgen. Es handelt sich nicht um kleine Abweichungen, sondern um massive Ungereimtheiten beim Hamburger Wahlergebnis. Dieses kann sowohl für die Mandatsvergabe als auch für das Ergebnis des Volksentscheids relevant sein.“

 Hier der Link zu dieser Meldung:

http://www.cdu-hamburg.de/presse/pressemitteilungen/detail/artikel/wo-sind-100000-hamburger-briefwaehler-geblieben-massive-ungereimtheiten-beim-hamburger-wahlergebni.html

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Fall 3 – Mehr Wähler als Wahlberechtigte

Ein Facebook-User veröffentlichte auf der offiziellen facebook Seite von der AfD ein Foto eine Stimmenauszählungsprotokoll, worauf zu erkennen, dass mehr Wähler als ihre Stimmen abgegeben haben, als es Wahlberechtigte gibt.

Siehe screenshot.

wahlbetrug2

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4. Fall – Verschwundene Stimmen für die AfD

Ein wütenden kopierten Kommentar habe ich auf fb gefunden. Wer dieser David Wittwer ist und welches Wahllokal er meint, kann ich nicht sagen. Zitat von David Wittwer:

“So passt mal auf!!!!!!!!!!!
Ganz neu Info für alle! !!!!
Bei uns gibt es gerade Stress im Ort. 
Warum kann ich euch sagen. Es haben 65 Mann die AfD gewählt. Und in der Zeitung hieß es null stimmen für die AfD. Hm! Ein paar Leute wollten sich das nicht gefallen lassen und haben die Zeitung angerufen. Als Antwort hieß es wir lassen uns kein Wahlbetrug vorwerfen. Und sie haben die zahl von Wahlbeauftragten. Der die zahlen weiter gibt. Und einer von mein Ort war bei der Auszählung dabei und hat genau gesehen das es 65 waren und der Wahlbeauftragte gibt die zahlen weiter und sagt nein AfD hat null. Was soll das. Also meine und der anderen 64 stimmen fehlen euch!!!!!!! Und ich will nicht wissen wo es noch überall war das die Stimmen verschwunden sind. AfD kümmert euch darum das ist WAHLBETRUG.”

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5. Fall – Etwa 30 flüchtende Wahlhelfer in Duisburg.

“Der Westen” berichtet von etwa 30 flüchtenden Wahlhelfern in Duisburger Wahllokalen. Vielleicht waren es schockierte Links-Grün_innen aus dem Osten, die schockiert festgestellt haben, dass im Westen jede zweite Stimme an die Nazi-Parteien CDU, FDP und AfD gingen. 😀

Hier der Bericht. 🙂

http://www.derwesten.de/staedte/duisburg/fluechtenden-wahlhelfern-in-duisburg-droht-ein-bussgeld-id8482854.html

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6. Fall – Trotz nur drei Stiummen Unterschied sieht das städtische Wahlamt keinen Grund nochmal nachzählen zu lassen.

Im Essener Süden entschied Matthias Hauer (CDU) im Kampf um das Direktmandat das Rennen für sich. Nur zu drei Stimmen weniger brachte es Petra Hinz von der SPD.

Nun, aufgrund dieser Knappheit ist ein Antrag die Stimmen nochmals nachzuzählen verständlich. Das städtische Wahlamt sieht jedoch keinen Anlass noch einmal alle Stimmen zu zählen, schreibt “derwesten” – Auf Grund des großen Drucks werde man sich aber die Listen nochmal ansehen. Ob dann wirklich nochmal nachgezählt wird, wird in ein paar Tagen entschieden. Ich frage mich: Warum wird nicht gleich nachgezählt? Möchte man vorher da noch beim Ansehen der Listen noch etwas “nachhelfen”, um das Ergebnis “zufriedenstellender” zu machen?

Hier der Bericht auf “derwesten”

http://www.derwesten.de/staedte/essen/drei-stimmen-unterschied-wahlamt-will-nicht-nachzaehlen-id8483198.html

[…]

.

Quelle: thomas lachetta’s blog

UPDATE 17:10 Uhr

weitere Unregelmäßigkeiten der Bundestagswahl 2013 tauchen auf:

Rostock:

FOCUS: Briefwahl-Skandal: Bleiben Tausende Wähler ohne Stimme?

Waltrop

Waltroper Zeitung: AFD hat mehr Stimmen

 

UPDATE 19:40 Uhr

Bochum

Der Westen: Wahllokal meldet 71 Prozent ungültige Zweitstimmen

Video zur Wahl: Goldman Sachs wollen “Große Koalition” [Bundestagswahl2013]

..

Ubasser

18 Kommentare zu “6 Fälle von Wahlbetrug – Bundestagswahl 2013

  1. Anika sagt:

    Ich würde das schon als Wahlbetrug einordnen. Ich halte es für Unmöglich 26 Säcke zu vergessen!

    http://www.derwesten.de/staedte/essen/erneute-wahl-panne-in-essen-26-saecke-mit-stimmzetteln-wurden-im-aufzug-vergessen-id8498140.html

  2. Warum gründen wir nicht ein Bündnis

    „Gegen Wahlbetrug – für faire Wahlen“

    Wir könnten dann zu tausenden Druck machen! Also … Bündnis machen und dann Unterstützer sammeln und gegen die Wahlen vorgehen und zu den nächsten Wahlen für alle Wahlbezirke Aufpasser organisieren. Wir können auch Stimmen addieren!!!

    • UBasser sagt:

      Sehr geehrter Hans Rückert, Ihre Idee ist natürlich gut…und in „normalen“ Zeiten unbedingt machbar. Aber, bevor man solches macht, sollte, nein, muß man sich mit der Gesamtsituation beschäftigen. Und die besagt eben, das es sinnlos ist, zu wählen. Das wir die Unregelmäßigkeiten der letzten Wahl hier publik machen, liegt nicht nur daran, daß es welche gab, sondern wir wollen allen Bürger zeigen, wenn eine Macht schwindet, wie sehr hier im Lande gelogen wird.

      Betrachten wir die Gesamtsituation der BRD und Deutschlands. Ich schreibe nicht umsonst BRD UND Deutschland, denn es sind tatsächlich zwei verschiedene Paar Schuhe. Das eine ist die Organisationsstruktur, in Auftrag gegeben von den Alliierten, sie nennt sich BRD oder Bundesrepublik für Deutschland, und das andere ist unser Land und unser Staat.

      Was können wir machen? Eigentlich ist alles geregelt und wenn es denn eine Wahl geben würde, die sich genau mit dem Thema beschäftigt und die Regelungen, die für uns Deutsche vorgesehen sind umsetzen könnten, wäre es nicht nur Deutschlandverändernd sonder auch Weltverändernd.

      Bei jeder Wahl wählen wir niemand anderen als den Geschäftsführer der BRD. Die BRD selbst ist KEINE GmbH, nur die, die nach außen hin auf dem Finanzsektor auftritt und dessen Geschäftsführer der Finanzminister ist. Diese BRD Finanzagentur GmbH ist eine alte DDR-Firma für Außenhandel.

      Wenn wir wirklich und echte Wahlen durchführen wollen, sollten wir zuerst nationale Räte gründen, die sich mit der Bildung einer Interimsregierung beschäftigen und deren Aufgabe es ist, Wahlen einzuleiten, Ausarbeitung der Umsetzung zur Wiederherstellung der deutschen Staatlichkeit und der Souveränität. Die dann gewählte Regierung hat viel Arbeit.

      Genau dann solch eine Bündnis gründen, ist eine sehr, sehr sinnvolle Ergänzung, weil: Vertrauen ist gut, Kontrolle besser.
      Jetzt ein solches Bündnis zu gründen, mag zwar den Anschein einer Kontrolle des Wahlgeschehens haben, aber es ist eine Wahl, deren Vertreter niemals das Volk präsentieren, schützen oder gar nach dessen Willen handeln würde. Ganz egal wem man dann wählt!

      Schauen Sie sich nochmal das Video an, dann verstehen Sie:

      LG

  3. Doris Becker sagt:

    Wahlbetrug nichts Neues! Mitte der 80-ziger Jahre war ich in einem Alten- und Pflegeheim in Wuppertal tätig. Auf der Station auf der ich arbeitete, waren die Pflegebedürftigen nicht mehr in der Lage aktiv (geistig) am Tagesgeschehen teilzunehmen. Trotzdem lag auf jedem Nachttisch eine Wahlberechtigung. Mein darauf folgendes Gespräch mit der Stationsleiterin endete so, dass ich die Dame auf Betrug hinwies. Das Kreuz bekam die Partei, die die Stationsleiterin für richtig hielt. Bei der erforderlichen Unterschrift wurde die Hand der betreffenden Person von ihr geführt. Mein Fazit heute dazu: auch mit Demenzkranken kann man richtig schön betrügen.

  4. Frank S. sagt:

    – Ende Juli hatte ein IT-Experte vor Briefwahl und Betrug in diesem Zusammenhang gewarnt. Dieses Jahr sei laut “Spiegel” sehr viel Briefwahl gemacht worden…,,

    siehe auch google entsprechende Meldungen

    https://www.google.de/?q=experte+briefwahl+betrug+bundestagswahl#psj=1&q=experte+briefwahl+betrug+bundestagswahl

  5. Wahlbetrug sagt:

    Russische Experten: Wahl in Deutschland nicht OSZE-konform
    http://german.ruvr.ru/2013_09_23/Russlands-Experten-uber-die-Wahl-in-Deutschland-3128/

    STIMME RUSSLANDS: Russlands Experten weisen darauf hin, dass die Wahl in Deutschland den Wahlstandards des Europarates und der OSZE nicht voll und ganz entspricht. Nach Auffassung von Politologen bedarf die Wahlgesetzgebung der Bundesrepublik Deutschland einer ernst zu nehmenden Vervollständigung.

    Zum Unterschied von den Ländern auf dem postsowjetischen Raum gibt es in der Bundesrepublik keine Institution für die öffentliche Überwachung der Wahl, deshalb hätten bei weitem nicht alle, die den Wunsch hatten, den Verlauf der Abstimmung und die Stimmenzählung zu verfolgen, die Möglichkeit, dies zu tun. Während der Wahlkampagne hätten nicht alle den gleichen Zugang zu den Massenmedien gehabt.

    Die Fernsehdebatten seien nur zwischen zwei Kandidaten von den beiden führenden politischen Parteien veranstaltet worden. In den Wahlzettel seien nur 34 von den 67 Parteien eingetragen worden. Dabei wüssten viele von ihnen bis auf den heutigen Tag nicht, warum man ihnen keine Möglichkeit geboten habe, an der Wahl teilzunehmen. Die deutsche Gesetzgebung enthalte kein exaktes Verzeichnis von Gründen für die Ablehnung der Registrierung von Teilnehmern. Und die Finanzierung der Wahlkampagnen sei nicht transparent gewesen, meint Igor Borissow, ehemaliges Mitglied der Zentralen Wahlkommission der Russischen Föderation, Mitglied des Rates für die Entwicklung der Bürgergesellschaft und Menschenrechte beim Präsidenten der Russischen Föderation:

    „Nicht transparent ist das System zur Finanzierung der Wahlkampagnen von Kandidaten und Parteien. Die Wähler erfahren, für wessen Geld die Wahlkampagne dieser oder jener Partei geführt wurde, erst nach der Veröffentlichung der jährlichen Finanzberichte der politischen Parteien. Selbst die Partei ‚Alternative für Deutschland’, die neu gegründet worden ist und ihr rechtliches Gewicht zügig vergrößert, deckt ihre Finanzeingänge nicht auf. Deshalb ist es für einen Wähler recht problematisch, eine bewusste Wahl zu treffen. Wenn er die Entscheidung trifft, weiß er nicht, welchen Wirtschaftskurs sie unterstützen, wenn er seinen Wahlzettel in die Wahlurne steckt.“

    Experten stellen auch die zunehmende Zahl der Wähler fest, die vorzeitig bzw. per Briefwahl gestimmt haben. Belief sich der Anteil solcher Wähler im Jahre 2009 auf 20 Prozent, so waren es in diesem Jahr rund 25 Prozent. Die alternativen Abstimmungsmethoden sollten eine Ausnahme und keine Regel sein, meinen Russlands Politologen.
    Xenia Melnikowa

    Quelle: http://german.ruvr.ru/2013_09_23/Russlands-Experten-uber-die-Wahl-in-Deutschland-3128/

  6. neuesdeutschesreich sagt:

    Hat dies auf neuesdeutschesreich rebloggt.

  7. Ich konnte in meinem Wahlbuero einfach reinwandern. Brief musste ich zeigen, Ausweis nicht, was mir schon sehr merkwuerdig vorkam, da haette jeder anstelle des eigentlichen Wahlberechtigten hereinwandern koennen. Mit den Wahlergebnissen ansich bin ich auch nicht einverstanden. Es kann mir doch keiner erzaehlen, dass die Leute, die 50 Cent dafuer ueber hatten, um bei der Show von Raab abzustimmen, dass diese Leute nicht zur Wahl gegangen sein sollen?!? Sonst saehe das Ergebnis naemlich noch etwas anders aus…

  8. Faceless sagt:

    Es wurden auch 41 Millionen kostenlose Bild-Zeitungen auf Kosten des Steuerzahlers am Wahlvortag ausgeliefert.
    Jeder der schon einmal Werbung in einer Zeitung machen wollte, sollte wissen, dass es nicht billig ist.

    • royweber sagt:

      wieso auf kosten des steuerzahlers??? is die bild ne staatliche zeitung und die post nen staatliches unternehmen? mist dann hab ich echt was verpasst…

  9. ran an den Speck sagt:

    Auch Ost Deutschland und ich meine hier nicht die ehemalige haben per Briefwahl abgestimmt , wo ist die Statistik dafür ? Dieser Wahlbetrug wird sich durchs ganze Land gezogen haben . Schlesier meldet euch !

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