Morbus ignorantia – Die Krankheit Unwissen

“Wenn die Deutschen zusammenhalten, so schlagen sie den Teufel aus der Hölle!” Otto von Bismarck

Wahlbetrug? 30 Einsprüche


Bislang 30 Einsprüche gegen die Wertung der Bundestagswahl. Wahlberechtigte können bis 22. November, 24 Uhr, beim Wahlprüfungsausschuss per Brief oder Fax Widerspruch einlegen.

In der ersten Woche nach der Bundestagswahl sind rund 30 Einsprüche gegen die Wertung des Ergebnisses beim zuständigen parlamentarischen Ausschuss für Wahlprüfung eingegangen. Wie die „Saarbrücker Zeitung“ (Dienstag) berichtet, hätten Bürger wegen der bestehenden Fünf-Prozent-Hürde, vermeintlicher Auszählungsfehler, der Gestaltung der Stimmzettel oder der Art der zum Ankreuzen ausliegenden Schreibmittel Einspruch gegen die Wahl eingelegt.

Laut Zeitung gab es nach der Bundestagswahl 2009 163 solcher Einsprüche, keiner davon war erfolgreich. Nach Angaben der Bundestagsverwaltung können Wahlberechtigte noch bis zum 22. November, 24 Uhr, beim Wahlprüfungsausschuss per Brief oder Fax Widerspruch einlegen.
Einsprüche werden vom Wahlprüfungsausschuss beraten. Sie können unter anderem nur dann erfolgreich sein, wenn ein Fehler bei der Vorbereitung oder der Durchführung der Bundestagswahl Einfluss auf die Sitzverteilung im Parlament gehabt hat. Ein erfolgreicher Einspruch kann unter Umständen dann dazu führen, dass die Wahl ganz oder teilweise wiederholt werden muss.
Quelle: MMNEWS
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Ubasser

3 Antworten zu “Wahlbetrug? 30 Einsprüche

  1. neuesdeutschesreich 2. Oktober 2013 um 21:11

    Hat dies auf neuesdeutschesreich rebloggt.

  2. Richter 2. Oktober 2013 um 16:38

    Siehe
    http://unternehmensteilbrd.wordpress.com/category/betriebszeitung/
    oder
    http://unternehmensteilbrd.wordpress.com/2013/04/30/der-cdu-firmen-sumpf/
    und ganz besonders
    http://unternehmensteilbrd.wordpress.com/2013/04/30/das-system-octogon-die-cdu-wurde-nach-1945-mit-nazi-vermogen-und-cia-hilfe-aufgebaut/

    Das gab es da zu wählen!
    http://unternehmensteilbrd.wordpress.com/2013/04/19/das-firmen-imperium-des-deutschen-bundestages/

    und
    Quelle: upik.de – Deutscher Bundestag
    UPIK® Datensatz – L
    L Eingetragener Firmenname Deutscher Bundestag
    L Nicht eingetragene Bezeichnung oder
    Unternehmensteil
    Bundestag
    L D-U-N-S® Nummer 332620814
    L Geschäftssitz Platz der Republik 1
    L Postleitzahl 10557
    L Postalische Stadt Berlin
    Land Germany
    W Länder-Code 276
    Postfachnummer
    Postfach Stadt
    L Telefon Nummer 0302270
    W Fax Nummer 03022736000
    W Name Hauptverantwortlicher Norbert Lammert
    W Tätigkeit (SIC) 9199

    UPIK® Datensatz – L
    L Eingetragener Firmenname Sekretariat des Bundesrates
    L Nicht eingetragene Bezeichnung oder
    Unternehmensteil
    Deutscher Bundesrat
    L D-U-N-S® Nummer 331472571
    L Geschäftssitz Leipziger Str. 3-4
    L Postleitzahl 10117
    L Postalische Stadt Berlin
    Land Germany
    W Länder-Code 276
    Postfachnummer
    Postfach Stadt
    L Telefon Nummer 0188891000
    W Fax Nummer 018889100198
    W Name Hauptverantwortlicher Matthias Platzeck
    W Tätigkeit (SIC) 9199

    SIC-Code
    Quelle: UNITED STATES DEPARTEMENT OF LABOR
    9199 General Government, Not Elsewhere Classified

    Ich unterstelle, dass alle Richter des Bundesverfassungsgerichtes den oben dargestellten Sachverhalt kennen.

    Ich unterstelle weiterhin, dass alle Abgeordneten (sprich Firmendeligierte) diesen Sachverhalt ebenfalls kennen.

    Ganz offensichtlich ist es dem angeblich Deutschen Bundestag wieder einmal gelungen, den Deutschen Michel so richtig an der Nase herum zu führen.

    Glückauf

  3. Hans Huckebein 2. Oktober 2013 um 11:48

    Man kann dieses verlogene Verbrechersyndikat nicht mit deren eigenen Waffen schlagen.
    Wie war es denn bereits 2009: „…163 solcher Einsprüche, keiner davon war erfolgreich…“
    Wer legt denn fest und entscheidet darüber, welcher Widerspruch anerkannt wird? Gleichgut wäre eine Petition, über welche der Petitionsausschuß ebenfalls nur hämisch lacht.
    Hier würde nur eine einzige Variante die Lösung bringen. Aber genau deshalb wurde unser Volk seit fast 70 Jahren entwaffnet und geistig verblödet.

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