Syrische Flüchtlinge: Es geht der Bundesregierung nicht um syrische Flüchtlinge

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28. September 2015 von UBasser


Es geht um etwas anderes…!

Kriegsflüchtlinge werden im Nachbarland des Krieges vom Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) registriert und betreut. Der UNHCR kann die Flüchtlinge dann auf weitere Zielländer verteilen, sofern diese netterweise anbieten, Flüchtlinge aufzunehmen.

Wenn also die deutsche Bundesregierung syrische Flüchtlinge aufnehmen wollte, bräuchte sie nur beim UNHCR anzurufen. Der UNHCR würde ihr jederzeit 500.000 Syrer schicken, gern auch eine Million: ordnungsgemäß per Flugzeug, direkt aus den UNHCR-Lagern in der Türkei und Jordanien.

Dass die Bundesregierung diesen ordentlichen Rechtsweg nicht nutzt, beweist: Es geht der Bundesregierung nicht um syrische Flüchtlinge. Es geht um etwas anderes. 

Syrische Flüchtlinge: Die Rechtslage – Quelle: Von C. Jahn bei pi-news.net

Der irreführende Begriff „Flüchtlinge“ für illegale Eindringlinge nach Deutschland wird von der Politik absichtlich inflationär gebraucht, damit er sich uns im Gehirn festbrennt. Selbst viele Konservative fallen auf diesen Schwindel herein und neigen zur Weinerlichkeit zumindest gegenüber syrischen Flüchtlingen, die in angeblicher Verzweiflung über das Meer nach Europa schwimmen, weil sich ihnen in unserer modernen und von internationalem Recht bis ins letzte Detail geordneten Welt kein anderer Ausweg bietet.

Es sei an daher einmal ausdrücklich daran erinnert, dass wir nicht mehr in der Steinzeit leben und die Welt kein rechtsfreier Raum ist. Die Staaten der Erde haben im internationalen Recht genau festgelegt, wie im Fall eines Krieges mit Kriegsflüchtlingen, einschließlich syrischen Kriegsflüchtlingen, zu verfahren ist. Dieses Rad muss auch heute nicht neu erfunden werden, auch nicht in konservativen Kreisen.

Zuständig für Kriegsflüchtlinge ist das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen, der UNHCR. Der UNHCR wird von den Mitgliedsländern der Vereinten Nationen mit einem Milliardenbudget ausgestattet, damit er hilft, wo Hilfe geboten ist. Wo Hilfe geboten ist, ist im internationalen Recht ebenfalls genau festgelegt: im Nachbarland des Krieges bzw. im ersten Land, in dem ausreichende physische Sicherheit (Frieden) gewährleistet ist. Im Fall Syriens sind dies z.B. die Türkei und Jordanien. Deutschland ist es definitiv nicht. Polen ist es auch nicht, und Saudi-Arabien ist es auch nicht. Deutschland, Polen und Saudi-Arabien haben deshalb keinerlei rechtliche Verpflichtung, auch nur einen einzigen syrischen Flüchtling aufzunehmen.

Allerdings kann sich Deutschland netterweise dazu bereit erklären, die Türkei und Jordanien zu entlasten. Dazu braucht die Bundesregierung nur zum Telefon zu greifen und dem UNHCR mitzuteilen, dass sie bestimmte Kontingente an syrischen Flüchtlingen aufnimmt, gern auch 500.000 Leute. Sie muss es nur sagen. Der UNHCR wird dann in ganz geordneten Bahnen gemeinsam mit den türkischen oder jordanischen Behörden die Ausreise dieser 500.000 Leute direkt aus der Türkei und Jordanien nach Frankfurt veranlassen, ganz normal über den nächstgelegenen internationalen Flughafen.

Also nochmal zum Mitschreiben: Wenn die Bundesregierung in ordnungsgemäßer Form syrische Flüchtlinge aufnehmen wollte, könnte sie dies gemeinsam mit dem UNHCR ganz einfach tun.

Es sei an dieser Stelle ebenfalls daran erinnert, dass auch alle in Syrien politisch verfolgten syrischen Regimegegner, die zunächst in die Türkei und nach Jordanien fliehen, keinen Asylrechtsanspruch mehr in Deutschland haben. Diese Leute sind nach ihrer Ankunft in der Türkei nicht mehr politisch verfolgt, egal was für Ammenmärchen uns unser Lügenstaat erzählt. Begriffe wie „Asyl“ und „Asylrecht“ sind daher in der ganzen Debatte in Bezug auf Syrer grundsätzlich fehl am Platz.

Was für Syrer gilt, gilt auch für alle anderen Nationen. Es gibt einen festgelegten Rechtsrahmen. Wäre unser Lügenstaat kein Lügenstaat, sondern ein Rechtsstaat, würde er sich an dieses Recht halten und den beschriebenen, seit Jahrzehnten bestehenden internationalen Rechtsweg nutzen, um syrische Flüchtlinge nach Deutschland zu holen.

Unser Lügenstaat aber wäre kein Lügenstaat, wenn er nicht mit Hilfe gezielter Halbwahrheiten und Wortverdrehungen den Bürgerkrieg in Syrien dazu ausnutzen würde, um sein verbrecherisches politisches Lieblingsprojekt noch schneller in die Tat umzusetzen: die ethnische Siedlungspolitik im Inland voranzutreiben und die totale Bunte Republik zu errichten.

Die Bundesregierung will keine syrischen Flüchtlinge, sie will mehr. Würde die Bundesregierung ordnungsgemäß beim UNHCR anrufen und syrische Flüchtlinge anfordern, bekäme sie 500.000 syrische Flüchtlinge, gern auch eine Million. Für den Aufbau der Bunten Republik aber benötigt sie viele, viele Millionen, egal woher, und zwar nicht nur einmal, sondern möglichst jedes Jahr. Um dieses Ziel zu erreichen, braucht sie also nicht nur die 5% echten Syrer, sie braucht vor allem die 95% Trittbrettfahrer. Zur Ansiedlung dieser 95% Trittbrettfahrer aber fehlt ihr jede Rechtsgrundlage. Ihr Ziel: nicht nur den legitimen Teil des Ganzen, sondern auch das illegitime Ganze zu bekommen, kann sie daher nur über Chaos, eine künstlich geschaffene „Notlage“ und das fortwährende Schüren emotionaler Betroffenheit durchsetzen.

Die Bundesregierung verzichtet daher ganz bewusst auf den ordnungsgemäßen internationalen Rechtsweg, weil sie ihre tatsächlichen Ziele auf ordnungsgemäße Weise nicht erreichen könnte.

gefunden bei: Lupo Cattivo

Bemerkung zum rot markierten Satz: Daß die Bundesregierung und alle Parteien die Marionetten und Vasallen der ehemaligen Alliierten und der Israelis sind, muß man nicht mehr sagen, das ist bekannt. Das wir eine jüdisch-amerikanische Politik erleben, ist auch kein Versehen oder eine Vorbildwirkung zu einem „American Way of Live“. Nein!

Es wird bewußt von der Bundesregierung auf ein Chaos hin gearbeitet. Noch besser ist es, wenn durch das entstandene Chaos bürgerkriegsähnliche Zustände aufkeimen. Damit soll die Notwendigkeit bewiesen werden, daß das deutsche Volk nach wie vor unter Kontrolle gehalten werden müsse.

Was würde passieren, wenn sich die Deutschen erheben und die Invasoren – und zwar alle – wieder aus dem Land werfen? Wenn sich breite Massen erhebt und mit Gewalt die Ausreise dieser Invasoren durchsetzt? Zum einem werden sich die Invasoren wehren, denn schließlich hat sie „Tante Merkel“ eingeladen. Und wie könnte sich das deutsche Volk vagen, diese Einladung wieder rückgängig machen? Die Invasoren sind nicht dumm! Ihre „Vorbeter“ und „Aufwiegler“ haben natürlich die Kenntnis über den Zustand/Status der BRD. Und den werden sie gnadenlos ausnutzen, aber nicht zum Wohle des deutschen Volkes.

Bereits über 80 Prozent sind gegen die Politik der Merkel-Regierung. Das ist natürlich weit über das Maß einer kritischen Masse hinaus. In der Politik weiß man, bis 50 Prozent kann ein kritische Masse im Volke unterdrückt werden. Geht es drüber hinaus, wird es Zusehens schwerer, die Kontrolle zu behalten – die gewaltlose Kontrollen, wohl bemerkt! 

Handelt die Merkel-Regierung mit Gewalt gegen das eigene Volk? Ja! Bisher ist es zwar nur politische Gewalt, in Form von finanzierten „Gegendemonstranten“ und Krawallmachern. Immerhin gibt die Merkel-Regierung mehr als 35 Mio. Euro nur für die Bekämpfung des Volkszorns aus und rechtfertigt dies als „Kampf gegen Rechts“. Bewiesen wurde bereits, daß linke Krawallmacher und Demonstranten gegen die Bürgerbewegung in Sachsen und Thüringen mit einem „Stundenlohn“ von 10 Euro „entlohnt“ wurden.  Und dann wäre noch die Zensur und Propaganda – welche zuweilen auch schon eine Art Psychische Gewalt darstellt! Die Merkel-Regierung übt aber auch noch die politische Gewalt der Zwangsenteignung und Konfiszierung von Eigentum aus.

Und damit trifft sie (die Merkel-Regierung) genau den potentiellen Widerstand des Volkes. Wenn sich Bourgeoisie und Proletariat vereinen, ist die breite Front gegen die Regierung eröffnet. Der Zorn des Volkes wird im großen Maße aktiviert. Damit könnte ein Gewaltausbruch gegenüber den Gegnern eine  Wahrscheinlichkeit werden, die damit bürgerkriegsähnliche Zustände hervorrufen könnte. Das man dieses Szenario von Seiten der Regierung bedacht hat, bestätigt die Existenz der europäischen Polizeieinheit EUROGENDFOR, die speziell zur Niederschlagung von Aufständen in den europäischen Ländern gegründet wurde.

Das bedeutet, wir sind im Würgegriff der internationalen Machtinteressen, der Invasoren, der Merkel-Regierung, nebst ihren Auftraggebern und den inländischen links-grün-schwarzen Parteien, die für eine Aufrechterhaltung ihrer staatlichen Tantiemen alles tun werden, das nicht zu ändern, bloß keinesfalls  aufs eigene Volk hören! Es ist folglich nicht nur ein Zwei-Fronten-Krieg sondern ein Krieg um die Existenz Deutschlands und des deutschen Volkes, welcher viele Fronten besitzt.

Eine Konfrontation bei dieser Gemengelage würde jeden Widerstand schon im Ansatz zerbröseln lassen, wenn er durch EUROGENDFOR nieder geschlagen werden würde. Welcher Ausweg aus dieser Situation hier in der BRD nun der richtige ist, wird sich auch anhand der Reaktionen bei den deutschen Nachbarländern erweisen. Wir stehen nämlich nicht nur allein da, sondern es breitet sich auch international eine Front gegen die europäische Politik aus.

Fakt ist: Der Protest des Volkes muß erhöht werden. Die Unzufriedenheit soll am besten täglich auf der Straße zum Ausdruck gebracht werden. Aber wir sollten uns hüten, Gewalt mit ins Spiel zu bringen, auch wenn es einigen „Hitzköpfen“ recht wäre. Die Folgen wären dramatisch! Das sollte sich wirklich jeder sehr genau  überlegen. Das würde auch unsere Überlegenheit zeigen. Nichts ist wirklich verloren! Wir sind quasi in einem „Labyrinth“, bei dem wir den Ausgang nur durch ein „kühlen Kopf bewahren“ finden werden. Vorrangig muß nun intensiv die Bevölkerung aufgeklärt werden! Es gibt täglich mehr und mehr Menschen, die spüren, das hier gegen die eigene Bevölkerung politischer Seits gearbeitet wird. Spaltereien stehen auf der Tagesordnung der europäischen Politik – eigentlich schon immer, aber noch nie in diesem Maße! Damit hier eine einheitliche Front eröffnet werden kann, sollten die Forderungen genau, kurz und präzise sein. Auch sollten keine Forderungen entstehen, die nur auf nationaler Ebene geklärt werden könnten.

Liebe Leserschaft, es geht nicht nur um Deutschland. Das dürfte jetzt auch der Letzte mitbekommen haben. Es geht um ganz Europa. Fällt ein europäisches Land der massiven Islamisierung zum Opfer, wird sich das Bild des alten Europas für immer verändern. Das muß gemeinsam verhindert werden – in erster Linie jedoch im eigenen Land.

Der rot markierte Satz ist faktisch die Kampfansage der Regierung gegen das Volk. Mitleid und emotionale Betroffenheit sollen es gestatten, Millionen von Invasoren nach Deutschland und Europa zu locken. Wer hinter diese Methode steckt und was damit bezweckt wird, ist bekannt:

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Ubasser

4 Kommentare zu “Syrische Flüchtlinge: Es geht der Bundesregierung nicht um syrische Flüchtlinge

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